Mitteilungsvorlage - 2023/0251

Sachlage:

Im Rahmen des verheerenden Hochwasserereignisses 2021 sind immense Schäden, unter anderem auch an der Schieneninfrastruktur, entstanden.

Etliche Schäden konnten in der Zwischenzeit behoben werden und der Eisenbahnverkehr in diesen Bereichen wiederaufgenommen werden. Es gibt jedoch auch weiterhin Streckenabschnitte, die zum jetzigen Zeit noch nicht wieder in Betrieb genommen werden konnten (z.B. Streckenabschnitt Eschweiler West – Stolberg).

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität am 24.05.2023 werden Vertreter der go.Rheinland GmbH und der EUREGIO Verkehrsschienennetz GmbH (EVS) bezüglich des Ist-Zustands und der geplanten Wiederherstellung der Infrastruktur berichten.

Bezüglich des euregiobahn-Lückenschlusses zwischen Eschweiler West – Stolberg Hauptbahnhof hat go.Rheinland bereits am 04.05.2023 zu einem Ortstermin in Eschweiler Aue eingeladen, um unter anderem Vertretern der Stadt Eschweiler sowie den Städteregionstagsfraktionen die Möglichkeit zu geben, sich ein Bild vor Ort zu machen und die Maßnahmen seitens EVS zu erläutern. Derzeit prüft go.Rheinland weitere Ansätze zur Optimierung von Ersatzverkehrsmöglichkeiten, auch mit Blick auf die bevorstehende Sperrung der A 544.

Rechtslage:

Die go.Rheinland GmbH (ehem. Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR)) ist Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV). Die Aufgabenträger sind für die Planung, Organisation und Ausgestaltung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) bzw. die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zuständig.

Die EUREGIO Verkehrsschienennetz GmbH (EVS) ist ein Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen. Ihre Aufgabe ist es, ein öffentliches Schienennetz zu betreiben und es dem Eisenbahnverkehr diskriminierungsfrei zur Verfügung zu stellen.

Personelle Auswirkungen:

Keine.

Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:

Keine.

Ökologische Auswirkungen:

Die Förderung des SPNV stellt einen wichtigen Baustein zur Förderung des Umweltverbunds dar.

Ein gutes schienengebundenes Mobilitätsangebot erleichtert den Menschen der Region auf einen eigenen PKW mindestens zeitweise zu verzichten und vermehrt ein klimafreundliches Alternativangebot zu nutzen.

Die Förderung des Umweltverbunds wiederum zahlt auf das Ziel der CO2-Neutralität ein

Im Auftrag:

gez.: Lo Cicero-Marenberg