Beschlussvorlage - 2023/0139
Grunddaten
- Betreff:
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Die Strukturwandelprozesse im Rheinischen Revier beschleunigen!; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 09.03.2023
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- S 85 - Strukturentwicklung, Tourismus, Europa und Ehrenamt
- Verfassend:
- Albring, Sebastian | Lauffs, Susanne
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Städteregionstag
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Entscheidung
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30.03.2023
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Sachlage:
Mit Schreiben vom 09.03.2023 beantragte die SPD-Städteregionstagsfraktion, die dieser Vorlage als Anlage beigefügte Resolution zur Beschleunigung der Strukturwandelprozesse im Rheinischen Revier zu verabschieden.
Rechtslage:
Resolutionen sind politische Willenserklärungen. Dies gehört zum Kernbereich der Aufgaben der politischen Vertretung, hier des Städteregionstages. Eine Beschlussempfehlung seitens der Verwaltung erfolgt bei Resolutionen grundsätzlich nicht.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe |
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1
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(wie Dokument)
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469,2 kB
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