Beschlussvorlage - 2023/0002
Grunddaten
- Betreff:
-
Umbesetzungen in Gremien
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- A 10 - Zentrale Dienste
- Antragstellend:
- Leyendecker, Hubert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Städteregionsausschuss
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Vorberatung
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23.03.2023
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Erledigt
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Städteregionstag
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Entscheidung
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30.03.2023
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Sachlage:
Zu Ziffer 1 der Anlage (CDU-Städteregionstagsfraktion):
Frau Städteregionstagsmitglied (SRTM) Ulla Thönnissen ist mit Wirkung ab 01.03.2023 zur Geschäftsführerin des Zweckverbandes Region Aachen gewählt worden. Aus diesem Grund gibt sie ihr Mandat in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Region Aachen ab.
Die CDU-Städteregionstagsfraktion bittet mit Schreiben vom 03.03.2023 darum, dieses Mandat nunmehr wie in Ziffer 1 der Anlage dargestellt zu besetzen.
Zu Ziffer 2 der Anlage (CDU-Städteregionstagsfraktion):
Die CDU-Städteregionstagsfraktion bittet mit Mail vom 16.03.2023 darum, eine Umbesetzung bei der Gesellschafterversammlung der Forschungsflugplatz Aachen-Merzbrück GmbH zu beschließen.
(Hinweis: Hinsichtlich der künftigen Besetzung des Aufsichtsrates bei dieser GmbH wird auf die Sitzungsvorlage 2023/0008 zur heutigen Sitzung verwiesen.)
Zu Ziffern 3 - 12 der Anlage (FDP-Städteregionstagsfraktion):
Der sachkundige Bürger Heiner Breuer (FDP) ist verstorben.
Die FDP - Städteregionstagsfraktion bittet mit Schreiben vom 07.02.2023 darum, die in den Ziffern 3 - 12 der Anlage dargestellten Umbesetzungen zu beschließen.
Zu Ziffer 13 der Anlage (FDP-Städteregionstagsfraktion):
Die FDP - Städteregionstagsfraktion bittet mit Schreiben vom 17.03.2023 darum, die in Ziffer 13 der Anlage dargestellte Umbesetzung zu beschließen.
Zu Ziffern 14 – 25b der Anlage (UPP-Städteregionstagsfraktion):
Die sachkundige Bürgerin Margret Vallot hat mit Ablauf des 05.01.2023 auf ihre Mandatstätigkeiten bei der Städteregion verzichtet.
Die UPP - Städteregionstagsfraktion bittet per Mail vom 27.02.2023 darum, die in den Ziffern 14 – 25b der Anlage dargestellten Umbesetzungen zu beschließen.
Zu Ziffer 26 der Anlage (RegioSportBund Aachen):
Das stimmberechtigte Mitglied des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, Frau Ingrid Schäfer, ist mit Ablauf des 31.12.2022 als Geschäftsführerin des RegioSportBundes ausgeschieden.
Der RegioSportBund Aachen hat mit Schreiben vom 09.12.2022 ein Ersatzmitglied vorgeschlagen.
Zu Ziffern 27a – 27b der Anlage (AG Freie Wohlfahrtspflege):
Die hinzugezogene Sachverständige im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt, Frau Silke Arens, sowie deren Stellvertreterin, Frau Manuela Aye, fungieren mit Ablauf des 31.12.2022 nicht mehr als Sprecherinnen der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege StädteRegion Aachen.
Die AG Freie Wohlfahrtspflege bittet mit Schreiben vom 19.01.2023 darum, die in den Ziffern 27a – 27b der Anlage dargestellten Umbesetzungen zu beschließen.
Zu Ziffern 28a - 30 der Anlage (Neuverteilung der Aufgaben des bisherigen Dezernenten VI):
Herr Dezernent Gregor Jansen ist mit Ablauf des 28.02.2023 aus dem Dienst der Städteregion Aachen ausgeschieden. Der Städteregionsrat bittet den Städteregionstag darum, die von Herrn Jansen wahrgenommenen Funktionen wie dargestellt zu besetzen.
Zu Ziffern 31a – 31b der Anlage (Beirat Gewerbeflächenpool)
In seiner Sitzung am 17.12.2020 hat der Städteregionstag beschlossen, als Vertretung der Städteregion Aachen in den Beirat des Städteregionalen Gewerbeflächenpools Frau SRTM Ulla Thönnissen, CDU (Stellvertretung: Frau SRTM Laura Postma, GRÜNE) zu entsenden (Sitzungsvorlage 2020/0101).
Da dem Beirat des Städteregionalen Gewerbeflächenpools gemäß der Geschäftsordnung vom 09.05.2022 insbesondere eine beratende Rolle zukommt, schlägt die Verwaltung vor, den Beirat analog zur Besetzung der übrigen im Beirat vertretenen Kommunen mit Personen aus der Fachverwaltung zu besetzen.
Rechtslage:
Zuständig für die Entscheidung ist der Städteregionstag.
Der Städteregionsrat ist nicht stimmberechtigt (§ 25 Abs. 2 Satz 4 KrO NRW).
Hinsichtlich Unternehmen oder Einrichtungen haben die in deren Gremien bestellte Vertreterinnen und Vertreter der Städteregion Aachen über die zur Wahrnehmung des Vertretungsamtes sowie zur Beurteilung und Überwachung der Geschäfte, die das Unternehmen oder die Einrichtung betreibt, erforderliche Erfahrung und Sachkunde zu verfügen (§ 113 Abs. 6 Satz 1 GO NRW i.V.m. § 53 Abs. 1 KrO NRW).
Personelle Auswirkungen:
Keine.
Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:
Keine.
In Vertretung:
gez.: Nolte
Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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144,6 kB
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