Mitteilungsvorlage - 2023/0071

Sachlage:

Die StädteRegion Aachen und alle regionsangehörigen Kommunen wollen gemeinsam im engen Schulterschluss die zukünftige Mobilität in der Region gestalten. Um die enormen Herausforderungen zur Realisierung und damit auch Finanzierung der regionalen Mobilitätswende zielorientiert zu begleiten, wurde eine neue Struktur geschaffen, die Kommunen und Region mit dem regionalen Mobilitätsverbund und Mobilitätsdienstleistern engmaschig zusammenführt: die AG Innovation. Im Frühjahr 2023 wurde diese in „Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen“ (NEMORA) umbenannt. Hier soll die Umsetzung der vereinbarten Zielsetzungen initiiert und kooperativ begleitet werden.

Im Netzwerk werden aktuell die regionalen Zukunftsfelder „Starke Achsen“, „Mobilstationen und Multimodalität“ und „regionale Radinfrastruktur“ jeweils in eigenständigen Arbeitsgruppen weiterentwickelt und entscheidungsreif für die politische Ebene vorbereitet. Begleitet wird deren Arbeit durch eine AG Finanzierung, in der neue/weitere Finanzierungsmöglichkeiten erörtert werden.

Das Netzwerk ergänzt den bereits existierenden Prozess der AG Regiotram, der vorlaufend bereits gut institutionalisiert ist. Die Strukturen beider Arbeitsgruppen sind einander angeglichen.

Die Arbeitsgruppen haben ihre Tätigkeiten im Frühjahr 2022 aufgenommen. Nach ersten konstituierenden Sitzungen und Diskussionen der inhaltlichen Ausrichtung sowie der zugehörigen Arbeitsziele hat die konkrete Arbeit begonnen. Erste Ergebnisse liegen aus den AGs bereits vor, die im beiliegenden Jahresbericht des mit der Prozessbegleitung beauftragen Ingenieurbüros p:4 GmbH (Stand Dezember 2022) dargestellt werden.

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität stellen Vertreter der Verwaltung den aktuellen Sachstand der einzelnen Arbeitsgruppen vor.

In Anlage 2 ist der Sachstand zu den städteregionalen Radverkehrsprojekten dargestellt, die im Zusammenhang mit der Arbeit der AG regionale Radinfrastruktur stehen.

Rechtslage:

Es handelt sich um eine freiwillige Aufgabe der StädteRegion Aachen.

Personelle Auswirkungen:

Keine.

Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:

Zur Unterstützung des Netzwerks Mobilitätswende Region Aachen ist die Beauftragung eines externen Dienstleisters zur Bereicherung der Prozessgestaltung sowie zur moderativen Begleitung des Prozesses vorgesehen. Die Kosten werden zu je gleichen Teilen durch die Stadt Aachen, StädteRegion Aachen, AVV und ASEAG getragen.

Mittel zur Finanzierung solcher Beauftragungen sowie für Studien, Konzeptplanungen, Veranstaltungen etc. stehen im Haushalt 2023 im Produkt 15.01.04 im Sachkonto 543988 in Höhe von anteilig 45.000 € zur Verfügung.

Ökologische Auswirkungen:

Die ganzheitliche Betrachtung der Mobilität in der StädteRegion Aachen und im speziellen der fokussierte Blick auf den ÖPNV und den Radverkehr fördern eine nachhaltige und zukunftsgerichtete Mobilitätsentwicklung in der StädteRegion Aachen. Mit dieser Entwicklung wird ein aktiver und nachhaltiger Beitrag zum Klima- und Umweltschutz geleistet.

Im Auftrag:

gez.: Lo Cicero-Marenberg