Mitteilungsvorlage - 2018/0461
Grunddaten
- Betreff:
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Einführung und Verpflichtung eines nachgerückten Städteregionstagsmitgliedes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- A 10 - Zentrale Dienste
- Antragstellend:
- Jonek, Pascal
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Städteregionstag
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Kenntnisnahme
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13.12.2018
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Sach- und Rechtslage:
Das Städteregionstagsmitglied Herr René Maaßen, Eschweiler, hat mit Ablauf des 09.11.2018 auf sein Mandat verzichtet. Für ihn rückt mit Wirkung ab 05.12.2018 Herr Bernd Schwuchow, Eschweiler, in den Städteregionstag nach.
Gemäß § 46 Abs. 3 KrO NRW i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Bildung der Städteregion Aachen werden die Städteregionstagsmitglieder vom Städteregionsrat eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Diese Verpflichtung kann in der Weise vollzogen werden, dass das Städteregionstagsmitglied durch Erheben von seinem Platz sein Einverständnis mit folgender Formel bekundet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Städteregion erfüllen werde.“
(Die Formel kann mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ gesprochen werden.)
Über die Verpflichtung wird eine von dem Städteregionstagsmitglied und dem Städteregionsrat zu unterzeichnende Niederschrift gefertigt.
In Vertretung:
gez.: Hartmann
