Beschlussvorlage - 2018/0548

Beschlussvorschlag:

Der Städteregionsausschuss genehmigt die Dienstreisen der Mitglieder des Partnerschaftsbeirats gemäß der in der Sitzungsvorlage aufgeführten Teilnehmerliste vom 06. – 09.12.2018 im Rahmen einer kleinen Delegation zum polnischen Partnerkreis Jelenia Góra.

Sachlage:

Als Jahresabschluss in der Partnerschaftsarbeit und im Hinblick auf die Planung des

Jahres 2019 ist vom 06.–09.12.2018 eine Delegationsfahrt nach Jelenia Góra geplant, welche traditionell auch eine Weihnachtsaktion beinhaltet.

Neben den Arbeitsgesprächen mit den Partnern aus Polen sollen auch karitative Projekte besucht und mit Spenden unterstützt werden.

Unter anderem wird eine vom DRK Kreisverband StädteRegion Aachen und dem Polnischen Roten Kreuz organisierte Weihnachtsfeier besucht und mit einer Spende des

„Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaftsarbeit“ bedacht.

Nachfolgende Aspekte werden beim Besuch des Partnerkreises Jelenia Góra behandelt:

a.) Planungsgespräch der Verwaltung

Ein Arbeitsgespräch zwischen den zuständigen Verwaltungseinheiten des Kreises

Jelenia Góra und der StädteRegion Aachen soll die Aktivitätenplanung 2019 beinhalten.

Dazu zählen die Abstimmungen der Delegationsfahrt der Polnischen Partner zur EUREGIO Wirtschaftsschau, die in der ersten Jahreshälfte 2019 stattfindet. Darüber hinaus werden weitere Vorgehensweisen im Programm LEADER besprochen.

b.) Besuch des Kinderheims

Überreichung einer Spende in Höhe von 1.700 € an das Kinderheim „Marii Konopnickiej“ in Szklarska Poreba, welches vom „Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften in der StädteRegion Aachen e.V.“ unterstützt wird.

c.) Polnisches Rotes Kreuz

Unterstützung des Polnischen Roten Kreuzes durch den „Verein zur Förderung der

Städtepartnerschaften in der StädteRegion Aachen e.V.“ in Form einer Spende für

hilfsbedürftige und kinderreiche Familien in Höhe von 2.500 €. Von dieser Spende

sollen u.a. Hilfsgüter, z. B. Lebensmittelpakete, Obst, Hygieneartikel etc. erworben

werden. Für die Ausrichtung einer Weihnachtsfeier (Bewirtung, Programm und Dekoration) werden 750 € und für die Durchführung einer eigenen Weihnachtsfeier des Polnischen Roten Kreuzes 500 € seitens des Vereins bereitgestellt.

d.) Polnisch-Deutscher Freundeskreis e.V.

Bereitstellung einer Spende der StädteRegion Aachen in Höhe von 1.500 € an den

Polnisch-Deutschen Freundeskreis e.V.. Mit dem Betrag sollen vom Polnisch- Deutschen Freundeskreis e.V. betreute Familien aus sozialen Brennpunkten in Jelenia

Góra unterstützt werden.

Die nachfolgenden Mitglieder des Partnerschaftsbeirates werden an der Delegationsreise teilnehmen:

1. Frau SRTM Janine Köster,

2. Herr SRTM Werner Krickel,

3. Herr SRTM Peter Timmermanns,

4. Herr Björn Bock,

5. Herr Horst Herberg,

6. Frau Ursula Etschenberg (Vorsitzende des Polnisch-Deutschen Freundeskreises

    e.V.).

Seitens der Verwaltung nehmen Mitarbeiter der zuständigen Stabsstelle 85 teil. Die Kosten der Unterbringung übernimmt die StädteRegion Aachen.

Wie in den vergangenen Jahren werden voraussichtlich auch in diesem Jahr Vertreter des DRK mitfahren. Kosten für Unterkunft und Verpflegung der Vertreter des DRK und ggf. dritte Teilnehmer werden von diesen selbst getragen.

Die Verwaltung geht davon aus, dass Reisekosten von keinem Teilnehmer abgerechnet werden. Davon ausgenommen ist Verdienstausfall.

Rechtslage:

Die Städtepartnerschaftsarbeit mit dem Kreis Jelenia Góra ist eine freiwillige Aufgabe der StädteRegion Aachen. Gemäß § 4 Abs. 3 Satz 1 der Hauptsatzung der Städteregion Aachen erteilt der Städteregionsausschuss die Zustimmung zu Dienstreisen von Städteregionstagsmitgliedern und sonstigen Mitgliedern der Ausschüsse.

Personelle Auswirkungen:

keine

Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:

Voraussichtliche Kosten der kleinen Delegation 2018 (falls alle Teilnehmer an der

Dezemberfahrt teilnehmen sollten):

- Polnisch-Deutscher-Freundeskreis e.V.: 1.500,- €

- Unterbringung Delegation StädteRegion Aachen: ca. 2.900,- €

- Kosten für Abendessen mit Partnerkreis: ca. 800,- €

- Sonstiges: ca. 400,- €

   Gesamtsumme: ca. 5.600,- €

Es werden Haushaltsmittel i.H.v. 5.600,- € benötigt. Im Haushalt 2018 der Städte-

Region Aachen stehen bei S 85 im Produkt 15.01.01 Strukturentwicklung und Wirtschaftsförderung“, Teilprodukt „Europa“ bei dem Sachkonto 549906 „Aufwendungen

Partnerschaftspflege“ Haushaltsmittel i. H. v. insgesamt 31.000,00 € zur Verfügung.

Zusätzlich zu den Aufwendungen der StädteRegion Aachen stellt der „Verein zur

Förderung der Städtepartnerschaften in der StädteRegion Aachen e.V.“ nachfolgende

Spenden zur Verfügung:

- Kinderheim Szklarska Poreba: 1.700 €

- hilfsbedürftige und kinderreiche Familien: 2.500 €

- Weihnachtsfeier Kinderheim und Polnisches Rotes Kreuz: 1.250 €

gez.: i. V. Hartmann