Dringlichkeitsentscheidung - 2018/0300-E1

A ) Beschlussvorschlag für eine Dringlichkeitsentscheidung:

Die Unterzeichner stimmen im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 Kreisordnung NRW zu, dass zur Finanzierung der Anreise zum Riesengebirgstreffen in den polnischen Partnerkreis Jelenia Góra vom 05. – 07.10.2018 per Flugzeug Mittel i.H. v 800,- € (aus Position 549910) zusätzlich bereitgestellt werden.

Aachen, den 02.10.2018

gez.: Etschenberg gez.: Karlgez.: Löhr

(Städteregionsrat)(Mitglied SRA)(Mitglied SRA)

gez.: Thönnissengez.: Krickelgez.: Helg

(Mitglied SRA)(Mitglied SRA)(Mitglied SRA)

B ) Beschlussvorschlag für den Städteregionsausschuss:

Der Städteregionsausschuss genehmigt in entsprechender Anwendung des § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO NRW die Dringlichkeitsentscheidung vom 02.10.2018 betreffend der Bereitstellung der Mittel zur Finanzierung der Anreise per Flugzeug zum Riesengebirgstreffen in den polnischen Partnerkreis Jelenia Góra vom 05. – 07.10.2018.

Sachlage:

Der Städteregionsausschuss hat in seiner Sitzung am 27.09.2018 entschieden, welche Personen an der im Betreff genannten Dienstreise teilnehmen sollen.

Es ist nunmehr vorgesehen, dass Frau Harst die unmittelbar bevorstehende Dienstreise per Flugzeug bestreitet, so dass unverzüglich über die Bereitstellung der finanziellen Mittel zu entscheiden ist.

Rechtslage:

Die Städtepartnerschaftsarbeit mit dem Kreis Jelenia Góra ist eine freiwillige Aufgabe der Städteregion Aachen.

Personelle Auswirkungen:

keine

Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:

Zur Finanzierung der Anreise von Frau Harst stehen im Haushalt 2018 der StädteRegion Aache bei A 10 im Produkt 01.01.01, bei dem Sachkonto 549910 Haushaltsmittel zu Verfügung.

gez.: Etschenberg