Mitteilungsvorlage - 2018/0468

Sachlage:

Zur Information der Städteregionstagsmitglieder und der Einwohner hat die StädteRegion Aachen gem. § 53 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 117 GO NRW einen Bericht über ihre Beteiligungen an Unternehmen und Einrichtungen zu erstellen und jährlich fortzuschreiben.

Aktuell legt die StädteRegion Aachen den Beteiligungsbericht zum 31.12.2016 vor. Zu diesem Stichtag wird entsprechend den o.a. Vorschriften Auskunft über die Beteiligungen in privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Form gegeben. Da die Geschäftszahlen weitestgehend in der Regel erst im Laufe des darauffolgenden Jahres verfügbar sind und die Bearbeitung des Berichtes entsprechende Arbeitskapazitäten bindet, ist die Erstellung der Publikation nur mit zeitlichem Versatz möglich. Das entspricht der gängigen Praxis im Vergleich zu anderen Gebietskörperschaften.

Der Bericht gibt einen kompakten Überblick über den Beteiligungsbesitz der StädteRegion und informiert über

• die organisatorisch-rechtliche Struktur der Beteiligungen,
• die Besetzung der Organe durch die StädteRegion Aachen und
• die stichtagsbezogene wirtschaftliche Lage der Gesellschaften und Zweckverbände.

Der Beteiligungsbericht ist inhaltlich angepasst an die Anforderungen gemäß § 117 Gemeindeordnung NRW. Ergänzend zu der grafischen Übersichtsdarstellung der Beteiligungen, die der SV-Nr. 2018/0468 als Anlage beigefügt ist, enthält der Beteiligungsbericht auch eine grafische Darstellung der Vereine, in denen die StädteRegion Aachen Mitglied ist und in deren Gremien sie Vertreterinnen entsendet.

Gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) wird im Beteiligungsbericht nach § 117 GO die Entwicklung der Bilanzen und der Gewinn- und Verlustrechnungen der letzten drei Abschlussstichtage gesondert angegeben und erläutert.

Im Bericht sind neben den Beteiligungen in privater Rechtsform auch die nachfolgend genannten öffentlich-rechtlichen Beteiligungen der StädteRegion aufgeführt.

• Zweckverband Aachener Verkehrsverbund (AVV)
• Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
• Sondervermögen Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen
• Chemisches- und Veterinäruntersuchungsamt Rheinland AöR, Aachen
• Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Aachen
• Zweckverband Region Aachen

Der Beteiligungsbericht wurde bislang in einer recht hohen Auflage gedruckt und einem entsprechenden Verteiler (u. a. Städteregionstagmitglieder, regionsangehörige Städte/Gemeinden, Beteiligungsunternehmen) zur Verfügung  gestellt. In Zeiten der Digitalisierung wird der Bericht nunmehr in erster Linie im Internet veröffentlicht. Die Druckauflage ist auf ein erforderliches Minimum von 20 Exemplaren reduziert worden.

Der Bericht steht unter www.staedteregion-aachen.de zum Abruf zur Verfügung.

Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme.

Im Auftrag:

gez.: Wirtz