Mitteilungsvorlage - 2018/0399

Sachlage:

Mit Schreiben vom 30.08.2018 beantragt die DIE LINKE-Städteregionstagsfraktion, das Thema auf die Tagesordnung der Sitzung zu nehmen und weitergehende Informationen zur Verfügung zu stellen.

Mit Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel vom 28.06.2017 wurde in der Sitzung am 05.10.2017 zur aktuellen Problemlage und zur Bedarfsentwicklung der niederschwelligen Hilfen am Kaiserplatz sowie zur Notwendigkeit eines Drogenkonsumraums von Herrn Wilms, Vertreter der Suchthilfe, berichtet.

Die anschließende Diskussion führte zu dem Ergebnis, dass eine Notwendigkeit zum Betreiben eines Drogenkonsumraums nicht festgestellt werden konnte.

Eine Beschlussempfehlung, die Notwendigkeit der Einrichtung eines Drogenkonsumraums noch einmal später zu prüfen, erfolgte nicht. Insoweit wird auf die Niederschriften zu den Sitzungen am 28.06.2017 und 05.10.2017 verwiesen (zu Sitzungsvorlagen-Nrn. 2017/0320 und 2017/0320-E 1).

Aus Sicht der Verwaltung besteht keine Notwendigkeit, diese Frage noch einmal zu prüfen.

Die drogentherapeutische Ambulanz am Kaiserplatz wird unverändert weiterbetrieben, die Einführung der Ambulanz hat sich bewährt, sie ist aus Sicht  der Verwaltung weiter unverändert erforderlich.

Zur Thematik „Aachen-Bushof“ wird im Zusammenhang mit dem Antrag der Städteregionstagsfraktionen von CDU und GRÜNEN vom 04.09.2018 auf Sitzungsvorlagen-Nr.: 2018/0400 für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel am 26.09.2018 verwiesen.

Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme.

Im Auftrag:

gez. Hirtz