Beschlussvorlage - 2025/0251-E1
Grunddaten
- Betreff:
-
Rettungsdienst - Erlass der Gebührensatzung der Städteregion Aachen für den bodengebundenen Rettungsdienst und für die Leitstelle
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- A 38 - Amt für Brandschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Städteregionsausschuss
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Vorberatung
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27.03.2025
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Geplant
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Städteregionstag
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Entscheidung
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10.04.2025
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Beschlussvorschlag
Der Städteregionstag beschließt die Gebührensatzung der Städteregion Aachen für den bodengebundenen Rettungsdienst und für die Leitstelle rückwirkend zum 01.01.2025 auf der Grundlage der Sitzungsvorlage 2025/0251 mit ihrer Anlage sowie der Sitzungsvorlage 2025/0251-E1 und der hierzu als Anlage beigefügten Gebührensatzung für den bodengebundenen Rettungsdienst und die Leistelle.
Sach- und Rechtslage
Der Inhalt der Sitzungsvorlage 2025/0251 bleibt mit Ausnahme des folgenden Abschnittes unberührt:
Die derzeit gültige Satzung zur Gebührensatzung für den bodengebundenen Rettungsdienst wurde durch den Städteregionstag in seiner Sitzung am 08.12.2022 (Sitzungsvorlage 2022/0383) zum 01.01.2023 beschlossen und mit der ersten Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Leitstelle durch den Städteregionstag in seiner Sitzung am 14.12.2023 (Sitzungsvorlage 2023/0495) beschlossen und ist am 01.01.2024 in Kraft getreten.
In Vertretung:
gez.: Nolte
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
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1
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(wie Dokument)
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86,3 kB
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