Beschlussvorlage - 2024/0063-E1

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1. Der Städteregionstag beauftragt die Verwaltung zu prüfen, in welchem Rahmen ein Live-Streaming des Städteregionstages und seiner Ausschüsse und Unterausschüsse rechtssicher möglich ist und die dafür notwendigen Kosten zu ermitteln.

 

2. Der Städteregionstag beauftragt die Verwaltung, auf dieser Grundlage einen Fahrplan für die Umsetzung vorzulegen.

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Sachlage

Auf den Antrag der FDP-Städteregionstagsfraktion vom 31.01.2024 (Sitzungsvorlage 2024/0063) wird Bezug genommen.

 

Die Verwaltung hat nach Eingang des Antrags vorgeschlagen, das Thema zunächst in den Arbeitskreis „Hybride und digitale Sitzungen“ mit den Städteregionstagsfraktionen einzubringen. Dies ist zwischenzeitlich erfolgt, so dass der Antrag nunmehr zur Beratung und Entscheidung in die Tagesordnungen des Fachausschusses, des Städtegeregionsausschusses und des Städtegionstages aufgenommen wird.

 

Rechtslage

Aufgrund von § 41 Abs. 4 Satz 4 KrO NRW ist die dem Ausschuss vorsitzende Person verpflichtet, den Antrag in die Tagesordnung aufzunehmen.

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Personelle Auswirkungen

derzeit keine

 

Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen

derzeit keine

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In Vertretung:

gez.: Nolte

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