22.03.2023 - 11 Förderprojekt "Care for Mobility Innovation"; F...

Herr Nimmerrichter bat darum, dass die Verwaltung zu den konkreten Maßnahmen informiere, da die Vorlage nach seinem Verständnis sehr oberflächlich und allgemein gehalten sei.

Herr Dr. Ziemons bedankte sich für den Hinweis, den er an den Zweckverband Region Aachen als Leadpartner weitergeben werde und teilte mit, dass in einer Kommune z. B. die Ausstattung von Arztpraxen mit Telemedizin über diese Projektmittel erfolgt sei. Auch eine App für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen sei entwickelt worden. Er erläuterte die Maßnahmen und wies darauf hin, dass sich mit der Teilnahme an dem Förderprojekt auch eine gute Gelegenheit für Start-ups aus der Region böte. Herr SRTM Lübben bestätigte und ergänzte die Ausführungen aus seiner Sicht als Mitglied des Gesundheitsausschusses beim Zweckverband. Er halte die Mehrwerte, die sich aus der Projektbeteiligung ergäben, ebenfalls für innovativ und hilfreich.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt empfahl dem Städteregionsausschuss wie folgt zu entscheiden:

Der Städteregionsausschuss trifft folgende Entscheidungen:

1. Er unterstützt die Teilnahme am Projekt „Care for sustainable Innovation“ als Folgeprojekt von „Care for Mobility Innovation“ unter der Voraussetzung, dass dabei keine zusätzlichen Personalaufwendungen entstehen.

2. Er stellt fest, dass die Verwaltung im Bereich der Sachaufwendungen Eigenmittel in Höhe von voraussichtlich 20 % der anerkennungsfähigen Gesamtkosten aufbringen muss und sich dieser Betrag auf jährlich 8.340 € netto beläuft.

3. Er beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Mittel sowohl bei den Aufwendungen als auch bei den Erträgen im jeweiligen Haushaltsentwurf der Jahre 2024-2026 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig