26.05.2021 - 3 Katastrophenschutz - Sachstand Katastrophenschu...

Herr von den Berken gibt an, dass die Fraktion DIE LINKE über die Vorlage weitergehender Konzepte zum Thema Erdbeben begrüßen würde. Herr Jansen verweist auf die bestehende Prioritätenliste im Bereich der Katastrophenschutzplanung und wirbt daher für den Beschlussvorschlag der Verwaltung (Beschlussvorschlag B). Herr Goebbels und Frau Lahaye-Reiß schließen sich dem Beschlussvorschlag B an. Herr Peters schließt sich ebenfalls an und dankt sowohl der Fraktion DIE LINKE für die Einbringung des Themas als auch der Verwaltung. Er weist außerdem darauf hin, dass beim Thema Erdbeben die möglichen Risiken im Zusammenhang mit Tihange berücksichtigt werden müssen.

Beschluss:

Angenommen wurde der alternative Beschlussvorschlag der Verwaltung:

„Der Ausschuss für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz beauftragt die Verwaltung, den bestehenden Katastrophenschutzplan zum Themenbereich Erdbeben detaillierter auszuarbeiten. Das Szenario wird in der vom Städteregionsausschuss beschlossenen Prioritätenliste an sechster Stelle hinter den Szenarien Stromausfall, Starkregenereignis, Hochwasser, Sturm und Schneefall ergänzt.“

Abstimmungsergebnis:

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird einstimmig und ohne Enthaltungen angenommen.