14.11.2018 - 3 Kosten des Rettungsdienstes; Genehmigung einer ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Mi., 14.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- A 38 - Amt für Brandschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Kogel dankt im Namen des Ausschusses für die geleistete Arbeit.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss schlägt folgenden Wortlaut vor:
A) Beschlussvorschlag für den Städteregionsausschuss:
Der Städteregionsausschuss stimmt im Wege eines Eilbeschlusses (§ 50 Abs. 3 Satz 1 KrO NRW) folgende gemäß § 83 GO NRW i. V. m. § 7 der Haushaltssatzung erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Budget des Produktes 020501 „Rettungsdienst“ in Höhe von 2.100.000 € zu.
B) Beschlussvorschlag für den Städteregionstag:
Der Städteregionstag genehmigt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO NRW den Eilbeschluss des Städteregionsausschusses vom 29.11.2018 bezüglich der erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Budget des Produktes 020501 „Rettungsdienst“ in Höhe von 2.100.000 €.
Abstimmungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt einstimmig und ohne Enthaltungen.