13.06.2024 - 3 Katastrophenschutz - Jahresbericht EMRIC für da...

Der Ausschuss für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

Herr Peters hebt die Wichtigkeit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Dreiländereck hervor. Er erkundigt sich, ob die Steigerung von zwei auf drei Vollzeitkräfte im aktuell geplanten jährlichen Kostenbeitrag der Städteregion Aachen bereits inbegriffen ist.

Herr Dovern führt aus, dass die dritte Stelle bereits in der Vergangenheit existierte und aus Drittmitteln, beispielsweise der Interreg-Förderung für das Projekt Marhetak, finanziert wurde. Da momentan keine solchen Drittmittel verfügbar sind, sind die Kosten im regulären Beitrag mit einkalkuliert. Diese werden jeweils zum Ende des Jahres „spitz“ abgerechnet. Sollten sich weitere Förderungsmöglichkeiten ergeben, würde sich dies kostensenkend auf den Beitrag für das Folgejahr auswirken.

 

Frau Dr. Wolf bemerkt, dass es in 2023 weniger Einsätze gab als in 2022 und fragt, ob der Grund dafür bekannt sei.

Herr Dovern erläutert, dass aufgrund der aktuell laufenden Ausarbeitung eines Abkommens für grenzüberschreitende Einsätze mit der belgischen Seite in der dortigen Leitstelle Unsicherheit herrschte, ob grenzüberschreitende Einsätze bereits jetzt rechtlich möglich sind. Aufgrund dieser Unsicherheit wurde häufiger gezögert, Kräfte von deutscher Seite zu alarmieren. Das Thema wurde inzwischen angesprochen und geklärt, sodass für 2024 wieder ein leichter Anstieg der grenzüberschreitenden Einsätze zu erwarten ist.