07.02.2024 - 13 Städteregionales Radverkehrsnetz für den Alltag...

Herr SRTM Dr. Griese erläutert, dass dieser Tagesordnungspunkt in Verbindung zu dem vorherigen Tagesordnungspunkt stehe, da es nun um finanzielle Aspekte der zuvor thematisierten Strategie gehe. Konkret gehe es um die Förderung der städteregionsangehörigen Kommunen, die nun zum Ausbau des Radverkehrsnetzes planerisch tätig werden. Der Vorsitzende übergibt das Wort an Frau SRTM Nacken.

 

Frau SRTM Nacken hebt hervor, dass das Angebot der Städteregion Aachen, 50 Prozent des finanziellen Eigenanteils der jeweiligen Kommune an den geplanten Vorstudien zu übernehmen, ein sehr guter Anreiz für die städteregionsangehörigen Kommunen sei. Damit ermögliche man es den Kommunen, trotz der angespannten Haushaltslage den Radwegeausbau gemeinsam voranzubringen.

Beschlussempfehlung:

Der Städteregionstag beschließt, dass die StädteRegion Aachen für die Vorstudien zur regionalen Radachse Alsdorf – Eschweiler und zur wichtigen nahräumigen Radachse Stolberg Hauptbahnhof - Breinig des Städteregionalen Radverkehrsnetzes für den Alltagsverkehr 50 % des Eigenanteils der jeweiligen Kommunen übernimmt, um diese ersten Maßnahmen als Anschub zum Ausbau des Netzes auf den Weg zu bringen. Für eine Übernahme von Eigenanteilen weiterer Vorstudien ist eine erneute Einzelfallentscheidung erforderlich mit der Voraussetzung, dass die finanziellen Mittel im Haushalt verfügbar sind.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen	Einstimmig
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