14.12.2023 - 27.1 Förderprogramme - NRW-Bank-Gute Schule 2020 -, ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 27.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Städteregionstages
- Gremium:
- Städteregionstag
- Datum:
- Do., 14.12.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- A 61 - Immobilienmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Städteregionstag trifft folgende Entscheidungen:
- Er beauftragt die Verwaltung zur Durchführung der in den Anlagen 1, 2, 3 und 4 zur Sitzungsvorlage 2023/0505 aufgeführten Maßnahmen zu den Förderprogrammen DigitalPakt Schule 2020 NRW, NRW.Bank.Gute Schule 2020, KInvFG II und I.
- Er stellt fest, dass aufgrund des hohen Bedarfs für eigene Einrichtungen und für Maßnahmen in eigenen Aufgabenbereichen eine mögliche Weiterleitung von Fördermitteln an Dritte nur dann in Betracht kommt, wenn die Fördermittel für städteregionale Maßnahmen nicht vollumfänglich ausgeschöpft werden.
- Er stellt darüber hinaus fest, dass das derzeit geplante Maßnahmenvolumen in Höhe von gesamt 37,411 Mio. € eine Minderung in Höhe von 2,235 Mio. € gegenüber der Vorlage 2022/0079 aufweist und gesamt ca. 3,388 Mio. € oberhalb des zur Verfügung stehenden Gesamt-Fördervolumens liegt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
Einstimmig |
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X |