31.05.2023 - 4 Tätigkeitsbericht nach dem Wohn- und Teilhabege...

Die Vorsitzende, Frau SRTM Köster, begrüßte Herrn Geis als zuständigen Arbeitsgruppenleiter für die WTG-Behörde und bedankte sich, dass er für Fragen der Ausschussmitglieder zur Verfügung stehe. Die Anwesenden erkundigten sich u. a. nach den Auswirkungen der Einzelzimmerquote, der Einbindung der mobilen Ethikberatung, die Art der Beschwerden, mit denen die WTG-Behörde konfrontiert werde sowie den konkreten Gründen, aus denen ein Aufnahmestopp verhängt werde.

Der Ausschuss diskutierte die Frage, welche Möglichkeiten es gebe, die Rahmenbedingungen in der Pflege zu verbessern bzw. Pflege bedarfsentsprechend sicherzustellen. Es werde zunehmend deutlich, dass die Bedingungen für Einrichtungsbetreiber immer schwieriger würden. Dies mache sich auch daran bemerkbar, dass Unternehmen sehr zurückhaltend reagieren würden, wenn es um den Bau einer neuen stationären Einrichtung gehe, deren Plätze in der Region an manchen Stellen aber dringend benötigt würden. Nicht ohne Grund habe man sich zuletzt dazu entschieden, auf die verbindliche Bedarfsplanung zu verzichten. Es bleibe abzuwarten, ob dies die gewünschte Wirkung erziele. Neben der im Februar 2023 gestarteten Pflegeoffensive habe sich auch aus der Konferenz Alter und Pflege heraus eine Arbeitsgruppe zur Versorgungssicherheit gegründet, die mit den Trägern erörtere, wo es Möglichkeiten zur Veränderung gebe.

Nachdem sich die Vorsitzende für den vorgelegten Tätigkeitsbericht bedankt hatte, nahm der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt die Ausführungen der Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.