30.03.2023 - 5 Die Strukturwandelprozesse im Rheinischen Revie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Städteregionstages
- Gremium:
- Städteregionstag
- Datum:
- Do., 30.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- S 85 - Strukturentwicklung, Tourismus, Europa und Ehrenamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
SRTM Schmitz erläuterte für die SPD-Städteregionstagsfraktion den Antrag und ging auf einzelne Punkte näher ein.
SRTM Helg (FDP-SRTF), SRTM Kreitz (CDU-SRTF), SRTM Schmitt-Promny und SRTM Dr. Griese (beide GRÜNE-SRTF) erklärten für ihre Fraktionen, dass sie dem Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion nicht zustimmen würden.
Beschluss:
Der Städteregionstag lehnte die der Sitzungsvorlage 2023/0139 als Anlage beigefügte Resolution zur Beschleunigung der Strukturwandelprozesse im Rheinischen Revier ab.
Abstimmungsergebnis:
14 Ja-Stimmen (Mandatsträger_innen der SPD-Städteregionstagsfraktion) bei 2 Stimmenthaltungen (Mandatsträger_innen der DIE LINKE-Städteregionstagsfraktion) und 41 Nein-Stimmen (Mandatsträger_innen der Städteregionstagsfraktionen von CDU, GRÜNE, FDP, AfD und UPP sowie der Städteregionsrat)