22.03.2023 - 12 Detaillierte Analyse der Bevölkerungsentwicklun...

Für die AfD-Städteregionstagsfraktion erläuterte Herr SRTM Mohr den Antrag und brachte zum Ausdruck, dass für ihn nicht nachvollziehbar sei, wie die Verwaltung zu dem Schluss kommen könne, es sei ein Personalbedarf von 1,0 Stelle und Sachaufwendungen in der beschriebenen Größenordnung erforderlich, um die beantragte Analyse vorzunehmen. Es handele sich lediglich um eine Ergänzung bereits vorhandener Daten, nicht um eine gänzlich neu zu entwickelnde Statistik.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Entwicklung empfahl dem Städteregionsausschuss wie folgt zu entscheiden:

Der Städteregionsausschuss trifft folgende Entscheidungen:

1.  Er lehnt den Antrag mit Verweis auf die im Rahmen der städteregionalen Sozialberichterstattung erfolgende Datenaufbereitung und -analyse zur soziodemografischen Entwicklung und Struktur der Bevölkerung sowie verschiedener integrationsrelevanter Lebenslagen ab.

2. Er stellt fest, dass im Haushalt 2023 weder personelle noch finanzielle Ressourcen für die beantragte Analyse zur Verfügung stehen.

Abstimmungsergebnis:

Beschlussvorschlag A):

1 Ja-Stimme

19 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschlussvorschlag B):

19 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimme

0 Enthaltungen