02.03.2023 - 8 Wirtschafts- und Wissenschaftskooperation mit A...

Der Vorsitzende erklärte, dass unmittelbar vor der Sitzung ein Antrag der AFD-Städteregionstagsfraktion eingegangen sei, in welchem der Antragssteller die Ergänzung der Sitzungsvorlage um den Punkt 2.8 beantrage. Der Antrag vom 02.03.2023 ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Anschließend folgte eine eingehende Debatte über die Anzahl der Teilnehmer an der Delegationsreise nach Ansan, Südkorea. Nach mehreren Wortmeldungen beantragte die GRÜNE-Städteregionstagsfraktion ein Ende der Debatte und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt, worauf es keine Einwände gab.

Anschließend wurde der Beschlussvorschlag dahingehend geändert, dass Punkt 2.2 „SRTM Karl-Heinz Hermanns (CDU-SRTF)“ durch „SRTM Karl-Heinz Hermanns (Vorsitzender STRUK)“ ersetzt werde.

In den Nachbereitungen der Sitzungvorlage für den Städteregionsausschuss wurden nachträglich noch folgende formelle Korrekturen vorgenommen:

-        Im Beschlussvorschlag wurde zweimal der Begriff „Städteregionausschuss“ in „Städteregionsausschuss“ korrigiert.

-        In Punkt 2.5 wurde „SRTM Hans-Jürgen Bock (FDP-SRTF)“ in „SRTM Björn Bock (FDP-SRTF)“ geändert.

-        In Punkt 2.7 wurde „Darius Karl Dunker (DIE LINKE-SRTF)“ in „SRTM Darius Karl Dunker (DIE LINKE-SRTF)“ geändert.  

Beschluss:
Der Ausschuss für Strukturentwicklung, Wirtschaft, (Eu-)regionale Zusammenarbeit und Tourismus empfahl dem Städteregionsausschuss, folgende Entscheidungen zu treffen:

1. Er begrüßt die bisherigen Aktivitäten als wichtigen Beitrag, um den Wirtschaftsstandort StädteRegion Aachen weiter zu etablieren und dankt insbesondere der AGIT für die vielfältigen Aktivitäten, um dieses Ziel zu erreichen.

2. Er bestätigt den Beschluss des Städteregionsausschusses vom 09.12.2021, wonach aufgrund eines gemeinsamen Wahlvorschlages der Städteregionstagsfraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, UPP und DIE LINKE folgende Mandatsträger_innen an der Delegationsreise nach Ansan, Südkorea teilnehmen werden:

1. SRTM Ulla Thönnissen (CDU-SRTF)

2. SRTM Karl-Heinz Hermanns (Vorsitzender STRUK)

3. SRTM Martin Peters (SPD-SRTF)

4. SRTM Werner Krickel (GRÜNE-SRTF)

5. SRTM Björn Bock (FDP-SRTF)

6. SRTM Hans-Jürgen Fink (UPP-SRTF)

7. SRTM Darius Karl Dunker (DIE LINKE-SRTF)

3. Er genehmigt die Dienstreisen der benannten Mandatsträger_innen vom 03.-09.06.2023 nach Ansan, Südkorea.

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-