01.03.2023 - 4 Abriss und Neubau der Haarbachtalbrücke - Auswi...

Es folgt ein Vortrag durch Frau Dr. Driessen, Bereichsleiterin Mobilität und Qualität der ASEAG.

Im Rahmen Ihrer Präsentation berichtet sie über die Auswirkungen der Sperrung der A 544 für die ASEAG sowie die aktuell geplanten Maßnahmen, die mittels größtmöglicher situationsbedingter Flexibilität ein optimales Reagieren auf die zu erwartenden, massiven Beeinträchtigungen des ÖPNV vorsehen.

Frau Dr. Driessen schildert, dass die ASEAG nicht nur in ihrem ÖPNV Angebot (Aufrechterhaltung des Fahrplanangebots), sondern auch in ihrer betrieblichen Organisation sehr betroffen ist, auch durch die Lage des Betriebshofs an der Neuköllner Straße sowie die An- und Abreisewege der Mitarbeitenden zur Betriebsstätte.

Detailliert stellt sie die Maßnahmen vor, die zur Entlastung aktuell geprüft werden (Busbeschleunigungsmaßnahmen, mögliche Umleitungsstrecken, Führung einer ÖPNV-Spur auf dem gesperrten Abschnitt der A544 zwischen Europaplatz und Berliner Ring parallel zur Baustellenlogistik etc.) und weist auf die großen Herausforderungen für den ÖPNV in dieser Situation hin, auf die man z.T. auch spontan werde reagieren müssen und besonderen Fokus auf kurzfristige Fahrgastinformationsmöglichkeiten lege.

Im Anschluss dankt der Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität Herrn Zielenbach und Frau Dr. Driessen für die ausführlichen Vorträge.

Herr SRTM Dr. Griese eröffnet den Austausch zwischen den Ausschussmitgliedern und Referent_innen.

An der anschließenden intensiven Diskussion nahmen eine Vielzahl von Ausschussmitgliedern teil. Übereinstimmend wurde die Verwunderung über die Aussage des Vertreters der Autobahn GmbH, dass man bereits 2008 festgestellt habe, dass die Restnutzungsdauer der Autobahnbrücke 2014 ablaufe, und das Unverständnis darüber, dass Fragen darüber, warum nicht früher etwas geschehen ist, nicht beantwortet werden konnten, zum Ausdruck gebracht.

Auf eine anschließende Nachfrage aus dem Ausschuss, wie für die Nutzung des ÖPNVs als Alternative zum MIV vor dem Hintergrund der Sperrung der A 544 geworben werden soll, erläutert Frau Dr. Driessen, dass bereits Kommunikationsstrategien entworfen werden. Sie verweist auch auf bereits bestehende Projekte wie „Haaren clever mobil“, welche den Fokus auf betriebliches Mobilitätsmanagement legen.

Herr Zielenbach von der Autobahn GmbH ergänzt, dass die Haarbachtalbrücke aktuell in einem Rhythmus von 3 Monaten geprüft wird. Hierbei wechselt die Untersuchung zwischen Sichtprüfung und Sonderprüfung. Die nächste Überprüfung der Brücke ist für April 2023 terminiert. Auf Nachfrage erläutert er die Vorgehensweise in dem Fall, dass eine Prüfung die Notwendigkeit einer kurzfristigen Sperrung ergäbe; sodann würde die Vollsperrung innerhalb von 24 Stunden erfolgen.

Der Ausschuss diskutiert ausführlich die Auswirkungen einer Sperrung der Abfahrt Aachen-Verlautenheide einerseits für die Logistik der Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet Aachener Kreuz sowie andererseits für die Anwohnenden des Stadtteils Haaren. Herr Zielenbach erklärt, dass die Autobahn GmbH zunächst entschieden hat, die Abfahrt zu sperren, bis unter anderem die Ergebnisse der derzeit laufenden Knotenpunktuntersuchungen vorliegen.

Im Anschluss trägt Herr Wentz die Stellungnahme des AVV/NVR zu den im Antrag genannten Fragestellungen vor und berichtet über die Auswirkungen sowie Maßnahmen, die in Bezug auf den Schienenpersonennahverkehr getroffen werden.

Antwort des AVV zur Frage „[…] ob der AVV die Einführung besonderer tariflicher Angebote vorgesehen hat, um Bürger:innen, die während der Bauzeit vom PKW auf den ÖPNV umsteigen werden, dauerhaft für den ÖPNV gewinnen zu können“:

„Das Deutschlandticket stellt, dank der außerordentlichen Subventionierung durch Bund und Land ein preislich mehr als attraktives Angebot für ÖPNV Nutzerinnen und Nutzer dar. Durch die monatliche Kündbarkeit kann es auch für einzelne Monate bezogen werden, so dass die Zugangshürde aus tariflicher Sicht minimalst ist. Dank der (digitalen) vertrieblichen Umsetzungsmöglichkeiten im AVV u.a. über naveo stellt sich der Erwerb und die Verwaltung des Deutschlandtickets aus Fahrgastsicht so einfach wie möglich dar. Neben dem bereits umgesetzten fahrtenbezogenen Preisdeckel (eezy Fahrten werden im AVV bei überschreiten auf den konventionellen Tarif gedeckelt) wird zudem durch die derzeitig in Planung befindliche Umsetzung eines NRW-weiten 49-Euro-Deckels im eezy Tarif auch für jene Menschen, die nur vereinzelt ÖPNV Fahrten tätigen ein tariflich attraktives Angebot gestellt.

Aufgrund der geschilderten tariflichen Situation sehen wir zum aktuellen Zeitpunkt von der Schaffung weiterer besonderer tariflicher Angebote ab.“

Die go.Rheinland GmbH beantwortete die Fragen „[…] wann mit der Wiederinbetriebnahme der Strecke Eschweiler-West – Aachen (Fertigstellung der durch das Hochwasser zerstörten Brücke Odilienstraße/Röhe) verbindlich zu rechnen ist“ und „[…] ob die euregiobahn auf dem gesamten Linienverlauf Düren-Langerwehe-Eschweiler-Stolberg-Aachen im Berufsverkehr während der Baumaßnahme auf einen 15-Minuten-Takt – beispielsweise zwischen 6 Uhr und 9 Uhr bzw. 16 Uhr und 18 Uhr – verdichtet werden könnte, um hier zusätzliche Kapazitäten für die Fahrt von und nach Aachen bereit zu stellen.“ wie folgt:

„Zu der Frage, ab wann mit der Wiederinbetriebnahme des vom Hochwasser betroffenen Streckenabschnittes Eschweiler West <> Stolberg gerechnet werden kann, verweise ich auf unsere aktuelle Vorlage zur Sitzung des Hauptausschusses des ZV go.Rheinland am 03.03.2023: Vorlage go.Rheinland-13/2023 (nvr.de)

Dieser ist zu entnehmen, dass zum jetzigen Stand frühestens im Jahr 2024 mit einer Wiederaufnahme des Betriebs in eingleisiger Betriebsführung zu rechnen ist. Allerdings darf ich die Vorlage zitieren:

„Eine Betriebsaufnahme ist jedoch abhängig vom Zustand und der Möglichkeit der Instandsetzung der Stützwände zur Inde. Hier fehlen noch die Ergebnisse von Gutachten zur Standsicherheit der Stützwände, welche die EVS in Auftrag gegeben hat. Die Ergebnisse werden für das 2. Quartal 2023 erwartet.“

Mögliche Zusatzverkehre auf der euregiobahn während des Zeitraumes der Bauarbeiten sind bisher noch nicht mit DB Regio als EVU sowie mit der DB Netz AG und der EVS als zuständige Infrastrukturbetreiber geprüft worden. Diesen Prüfauftrag werden wir mitnehmen, allerdings müssen dabei vielfältige Faktoren bewertet werden. Neben der Finanzierung dieser Zusatzleistungen müssen u.a. die entsprechenden Personal- und Fahrzeugressourcen sowie entsprechende Trassen / Streckenkapazitäten verfügbar sein. Letzteres ist im Knoten Aachen aufgrund des offiziell für überlastet erklärten Schienenweges nicht trivial.“

Die Präsentationen werden der Niederschrift beigefügt.

Herr SRTM Schwuchow äußert im Zusammenhang mit der anstehenden Sperrung der Haarbachtalbrücke sein Unverständnis, weshalb sich die Wiederinbetriebnahme der euregiobahn-Strecke zwischen Eschweiler West und Stolberg so verzögere, dies sei auch gegenüber der Bürgerschaft nicht vermittelbar. Er bittet die Verwaltung vor dem Hintergrund der Verbandsversammlungen des AVV und des go.Rheinland Ende März um Einholung einer kurzfristigen schriftlichen Stellungnahme bei der EVS. Außerdem soll ein_e Vertreter_in der EVS zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität zu diesem Thema eingeladen werden.

Herr SRTM Dr. Griese schließt die Diskussionsrunde mit der Bitte an die Verwaltung, die Sperrung A 544 auch im nächsten Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität als Tagesordnungspunkt erneut aufzunehmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.