16.06.2021 - 13 "Miteinander in der StädteRegion Aachen"; Weite...

Für die DIE LINKE-Städteregionstagsfraktion betonte Frau SRTM Grudin, dass sie sich gefreut hätte, wenn sie an der Beiratsarbeit beteiligt gewesen wäre. Auch wenn das nicht der Fall sein werde, begrüße sie den Beschlussvorschlag.

Auf Nachfrage von Frau SRTM Kreß-Vannahme teilte Frau Peters für die Verwaltung mit, dass bisher Herr Dr. Ziemons den Vorsitz im Beirat hatte. Weiterhin informierte sie, dass die Verwaltung den Namen des Programms verändert habe und der Begriff „Rassismus“ im Titel jetzt nicht mehr geführt werde. Mitgliedern im Beirat sei dieser Begriff jedoch weiterhin wichtig. Daher erläuterte sie, dass die Verwaltung sich mit der Änderung des Titels von anderen bestehenden Programmen deutlicher abgrenzen wolle (z. B. NRWeltoffen). Inhaltlich werde die rassismuskritische Arbeit weder vernachlässigt noch zurückgefahren. Frau SRTM Kreß-Vannahme wies darauf hin, dass der Begriff „Empowerment“ nicht zwingend generationenübergreifend verständlich sei.  Sie halte es für wichtig, deutlich zu machen, dass es rassistische und antisemitische Strukturen gebe und man Probleme klar benennen solle, gerade in einer Zeit, in der „Rechts“ immer stärker werde.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt empfiehlt dem Städteregionstag wie folgt zu entscheiden:

Der Städteregionstag trifft folgende Entscheidungen:

1. Er beschließt die der Sitzungsvorlage 2021/0352 als Anlage 1 beiliegende Konzeption als Grundlage der weiteren Arbeit im Rahmen des Programms "Miteinander in der StädteRegion Aachen - für Vielfalt, Teilhabe und Empowerment" sowie die der Sitzungsvorlage 2021/0352 als Anlage 2 beigefügten Förderrichtlinien.

2. Zur Begleitung der Arbeit wird ein Beirat „Miteinander“ gebildet, der über die inhaltliche Ausgestaltung des Programms sowie die Bewilligung von Fördergeldern entscheidet. Dem Beirat sollen angehören:

- eine Vertretung der Polizei Aachen,

- eine Vertretung aus der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der freien Wohlfahrtspflege,

- eine Vertretung der kommunalen Volkshochschulen (ohne Stadt Aachen),

- eine Vertretung des Netzwerks Integration,

- eine Vertretung des RegioSportBunds Aachen e. V.,

- eine Vertretung des Gleichbehandlungsbüros Aachen,

- eine Vertretung der Bezirksschüler_innen-Vertretung,

- Vertretungen von bis zu neun zivilgesellschaftlichen Initiativen,

- der/die Vorsitzende des Arbeitskreises der kommunalen Migrantenvertretungen in der StädteRegion

sowie

-        insgesamt 7 von den Städteregionstagsfraktionen nach Verhältniswahl entsandte Vertreter_innen.

Abstimmungsergebnis:

20 Ja-Stimmen

  1 Enthaltung