16.06.2021 - 12 Sachstandsbericht zum kommunalen Integrationsma...

Herr Dr. Ziemons wies ergänzend zur Verwaltungsvorlage darauf hin, dass das Kommunale Integrationsmanagement (KIM) die Integration von Menschen mit Fluchtgeschichte oder Migrationshintergrund weiter voranbringen und die Strukturen der Integrationsarbeit in NRW deutlich verbessern werde.

Zum ersten Mal werde eine rechtskreisübergreifende Stelle eingerichtet, die verhindern soll, dass die Menschen zwischen den Zuständigkeiten hin- und hergereicht und im Ämter-Pingpong verloren gehen würden. Es brauche hierfür aber zunächst interkommunale Strukturen erfolgreicher Zusammenarbeit. Daher könne auch der ursprüngliche Ansatz, die Casemanagementstellen bei den freien Trägern zu verorten, nicht weiter verfolgt werden; die Verwaltung hatte hierzu schon ausführlich berichtet. Eine Auslagerung der Stellen sei nur in solchen Ausnahmefällen möglich, in denen freie Träger bereits rechtskreisübergreifende Strukturen aufgebaut hätten. Dies sei in der StädteRegion nicht der Fall.

Die Verwaltung werde aber die freien Träger beim Aufbau des KIM eng einbinden und daran arbeiten, die Strukturen schnell auszubauen. Die sei auch als Ziel vom Land vorgegeben. Er halte es für zwingend erforderlich, die Brücke zu schlagen zu den vielen Angeboten der freien Träger.

In diesem Zusammenhang stellte Herr Dr. Ziemons den neuen Leiter des Kommunalen Integrationszentrums, Herrn Jan Röder, vor, der im Zuschauerraum anwesend war. Mit ihm habe man einen hoch qualifizierten Mitarbeiter für das bestehende Team gewinnen können und er freue sich auf die Zusammenarbeit ab 01.07.2021.

Das KIM-Modul 3 sei bei den Ausländerbehörden angesiedelt und die Ausarbeitung hierzu sei in Zusammenarbeit von Ausländeramt und Kommunales Integrationszentrum in guter Vorbereitung. Angedacht seien gemeinsame Fallkonferenzen auf der operativen Arbeitsebene, ähnlich den Hilfeplankonferenzen im Bereich Jugend/Soziales. Ziel seien auch hier insbesondere möglichst kurze Weg zwischen den beteiligten Ämtern. Perspektivisch sei beabsichtigt, die zum KIM gehörenden Stellen von Stadt Aachen und StädteRegion gemeinsam in neuen Räumen in den Aachen-Arkaden unterzubringen. Die Vorbereitungen hierzu seien bereits angelaufen.

Die Vorsitzende, Frau SRTM Köster, begrüßte Herrn Röder herzlich und wünschte ihm einen guten Start in die neuen Aufgaben; auch sie freue sich auf die Zusammenarbeit. Sie betonte ebenfalls, dass es wichtig sei, die freien Träger und Verbände in den Aufbau dieses Kommunalen Integrationsmanagements mit einzubeziehen und stellte erfreut fest, dass die Verwaltung dies ausdrücklich im Blick habe.

Für die Arbeitsgemeinschaft der Verbände der freien Wohlfahrtspflege wies Frau Aye darauf hin, dass sie die Änderungen der Strukturen sehr bedauere; gerne hätten die freien Träger diese Stellen eingerichtet; umso wichtiger sei es ihr, das Interesse daran zum Ausdruck zu bringen, diese neuen Strukturen mit aufzubauen und zu gestalten, gerade weil absehbar sei, dass es sich hier nicht nur um ein vorübergehendes Projekt handle, sondern eine dauerhafte Etablierung erwartet werden könne.

Herr SRTM Lübben betonte für die GRÜNE-Städteregionstagsfraktion, dass man sich vom KIM einen Quantensprung für die Integration erhoffe, bei dem es zu deutlichen Erleichterungen für die Betroffenen komme. Insgesamt hoffe er, dass nun eine Zeit komme, in der Integration wieder mehr in den Fokus gerückt werden könne. In der gesamten Diskussion um Distanzunterricht aufgrund der Pandemie würden die Internationalen Förderklassen fehlen. Er frage sich, wie die Situation dort sei.

Herr Dr. Ziemons räumte ein, dass die Pandemie zwei Bevölkerungsgruppen stärker in den Blick genommen hätte als andere, nämlich ältere Menschen bzw. Risikogruppen sowie Menschen auch aus anderen kulturellen Zusammenhängen in prekären Lebensverhältnissen. Die Situation in den Internationalen Förderklassen sei herausfordernd; es gebe zu wenig Plätze und lange Wartezeiten. Dort, wo die StädteRegion selbst Schulträger sei, bestehe ein guter Austausch und finde man meist zügig gute Lösungen. Das gelte nicht für alle Schulformen und –träger.

Herr SRTM Lübben bat um eine Übersicht und einen Sachstand zur Situation der Quereinsteiger_innen und der Internationalen Förderklassen in der StädteRegion für die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt unter Einbeziehung des Ausschusses für Schule, Bildung, Wissenschaft und Kultur (SCHUL). Frau SRTM Paul bekräftigte die Notwendigkeit, dass der SCHUL sich damit beschäftigen müsse, insbesondere wenn es offenbar Handlungsbedarf gebe, von dem bisher in dieser Form nichts bekannt sei. Die StädteRegion habe hier wenig Kompetenzen, da jede Schule in der Frage eigene Entscheidungen treffe. Hier seien unbedingt die Bürgermeister_innen und Kommunen als Schulträger einzubinden.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt nahm die Ausführungen der Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.