17.06.2021 - 46 Anfragen und Mitteilungen

I) „Oasentage“ für Pflegekräfte

Im Rahmen der Haushaltsberatungen gab es einen Antrag der CDU- und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion, der dann auch von den Parteien, die den Haushalt gemeinsam beschlossen haben, übernommen worden ist. Es ging darum, Angebote zu schaffen für Pflegekräfte, die in der Pandemie ganz besonderen Belastungen ausgesetzt waren und sind. Herr Dr. Ziemons berichtete, dass diese Angebote nun umgesetzt wurden. Es wird sogenannte „Oasentage“ geben. Das BZPG hat vier verschiedene Arten von Angeboten entwickelt. Es geht um Achtsamkeit, Stressbewältigung und den Umgang mit herausfordernden Situationen im Beruf. Diese ganztägigen Bildungsangebote sind für die Teilnehmenden kostenfrei. Das Angebot richtet sich an alle Menschen, die in Gesundheitsberufen pflegen.

II) Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen

Herr Terodde berichtete, dass folgende Einigung erzielt werden konnte: Im Januar und Februar 2021 werden die Beiträge ganz entfallen, von März bis Mai werden sie zu 50 % erlassen und die Ausfälle teilen sich Land und Kommunen zur Hälfte. Im Jugendamtsbereich der StädteRegion wurden im Januar und Februar keine Beiträge eingezogen und von März bis Juni 75 %. Im Ergebnis heißt das, es müsste jetzt noch eine Gutschrift von 50 % eines Monatsbeitrages erfolgen. Das wird die Verwaltung, auch in Abstimmung mit den Jugendamtskommunen, mit den Juli-Beiträgen verrechnen.

III) Anfragen SRTM Martin Peters

1. Zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie gehört die Problematik der nicht stattfindenden Schwimmkurse für Kinder aufgrund gesperrter Bäder. Die SPD-Städteregionstagsfraktion haben Anfragen erreicht, ob Lehrschwimmbecken in Trägerschaft der StädteRegion nicht zugänglich gemacht werden könnten für Schwimmkurse, um Defizite bei den Angeboten aufholen zu können.

Herr Terodde führte aus, dass es bisher von keiner Institution zu einer solchen Anfrage gegenüber der StädteRegion gekommen ist.

2. Trifft es zu, dass man beabsichtigt das Kommunale Integrationszentrum, welches sich in Stolberg befindet, nach Aachen zu verlagern?

Herr Dr. Ziemons stellte fest, dass sich das Kommunale Integrationszentrum in    Eschweiler befindet. Das KIZ wächst erheblich. Durch das Kommunale Integrationsmanagement gibt es einen erheblichen Stellenzuwachs, der sich an diesem Standort nicht mehr abbilden lässt. Geplant ist eine Verlagerung in die Aachen-Arkaden, woraus sich einige positive Aspekte zur Förderung der Integration ergeben. Beispielsweise befinden sich das Versorgungsamt und das Gesundheitsamt in räumlicher Nähe, Einschulungsuntersuchungen und Elterngeldbeiträge können einfacher begleitet werden. Des Weiteren schafft die Verwaltung eine räumliche Synergie mit der Stadt Aachen, da die Büros gemeinsam von Stadt und StädteRegion genutzt werden. Dies bedeutet gerade für die Zielgruppe eine enorme Erleichterung.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, schloss Städteregionsrat Dr. Grüttemeier die öffentliche Sitzung um 19:31 Uhr.