22.11.2018 - 2 Fortschreibung der verbindlichen Bedarfsplanung...

Frau Prof. Dr. Vomberg teilte ergänzend zur Verwaltungsvorlage mit, dass die Konferenz Alter und Pflege dem Vorschlag in ihrer letzten Sitzung ebenfalls zugestimmt habe.

Für die SPD-Städteregionstagsfraktion erkundigte sich Frau Jansen danach, ob in Zukunft die beiden Städte Alsdorf und Würselen, wie in den Rückmeldungen angedeutet, eine Kooperation eingehen würden bzw. welche konkreten Überlegungen für Kooperationsmodelle es gebe. Frau Prof. Dr. Vomberg wies darauf hin, dass in der Besprechung mit den Sozialdezernenten der StädteRegion Aachen diese Fragen der gemeinsamen Ausschreibung und Möglichkeiten der Kooperation sehr intensiv besprochen und ausgetauscht worden seien. Sie erläuterte die unterschiedlichen Argumente und Interessenlagen in den einzelnen Kommunen und wies darauf hin, dass man sich verständigt habe, zum jetzigen Zeitpunkt wie vorgeschlagen auszuschreiben und die Diskussion zunächst innerhalb der Kommunen fortzusetzen, um dort eine Haltung zu entwickeln. Ziel sei es, sich im ersten Halbjahr 2019 hierüber noch einmal auszutauschen, um für die nächste Bedarfsplanung 2020-2022 gemeinsam eine geeignete Vorgehensweise festzulegen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel empfiehlt dem Städteregionstag wie folgt zu entscheiden:

Der Städteregionstag trifft folgende Entscheidungen:

1. Er begrüßt die der Sitzungsvorlagen-Nr.: 2018/0513 als Anlage 1 beigefügten Ausführungen zur Fortschreibung der verbindlichen Bedarfsplanung 2018 für die vollstationären Pflegeeinrichtungen.

2. Er unterstützt die Aussagen zur Fortschreibung der verbindlichen Bedarfsbestätigung 2019-2021 für die vollstationären Pflegeeinrichtungen.

3. Er beauftragt die Verwaltung, für die Stadt Aachen zwei vollstationäre Pflegeeinrichtungen mit bis zu 80 Pflegeplätzen und für die Stadt Alsdorf eine Pflegeeinrichtung mit 65 Plätzen auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig