22.11.2018 - 11 Begründung einer Partnerschaft zwischen dem bri...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Do., 22.11.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Dezernat V
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Es erfolgte eine angeregte Diskussion über den Beschlussvorschlag.
Seitens der FDP-Fraktion wurde Interesse an einer Partnerschaft begründet. Die CDU-Fraktion hat grundsätzliches Interesse an einer Partnerschaft zwischen der StädteRegion Aachen und dem britischen County Lancashire, möchte allerdings zunächst die Rückmeldung aus dem zuständigen Gremium in Lancashire abwarten und anschließend die finanzielle sowie personelle Machbarkeit durch die StädteRegion Aachen sowie mögliches bestehendes Interesse der angehörigen Kommunen überprüfen. Außerdem sollte die Partnerschaft gleichrangig zur Partnerschaft mit dem Kreis Jelenia Góra in Polen gestaltet werden. Durch den Dezernenten wurde die Prüfung der o.a. Punkte im Rahmen vorhandener Ressourcen zugesagt. Als Abschluss der Diskussion brachte die SPD-Fraktion den geänderten Beschlussvorschlag ein.
Beschluss:
Der Ausschuss für regionale Zusammenarbeit, Mobilität und Europa empfahl dem Städteregionstag, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
Er unterstützt den beschriebenen Rahmen zur Begründung einer Partnerschaft mit dem County Lancashire. Diese Maßnahme steht unter dem Vorbehalt eines parteiübergreifenden Beschlusses des County Lancashire zur Begründung der Partnerschaft.