28.11.2018 - 6 Anfragen und Mitteilungen

Mitteilungen der Verwaltung durch Herrn Lutterbach:

Terminauskünfte:

1)     17.12.2018 13:00 Uhr Richtfest Kita Ringstraße (Erweiterung)

2)     Einweihung Kita Konzen im Januar 2019 noch nicht terminiert, Einladung folgt.

3)     Die Anfrage zu Radwegeschäden auf der K 35 Linterstraße wurde durch Herrn SRTM Beckers gestellt.

Herr Lutterbach teilte mit, dass die StädteRegion unmittelbar nach der oben genannten Anfrage die Schäden gesichtet und im Rahmen seiner Zuständigkeit als Baulastträger (außerhalb der Ortslage) die Schäden zwischen Ortsausgang bis Höhe Friedhof Lintert beseitigen lassen hat (ca. 700 m², Kosten ca 40.000 €). Die Stadt Aachen wurde auf die Schäden innerhalb Ihrer Baulast (innerhalb der Ortslage) infomiert. Nach erkenntnissen der StädteRegion Aachen ist die Stadt Aachen bislang nicht tätig geworden.

4)     Zum Thema „Wartung der Infostelen zur Euregionale“ wurde seitens Herr SRTM Neitzke angefragt.

Herr Lutterbach teilte hierzu mit, dass im Rahmen der Abfrage/Beantwortung einer ähnlich lautenden Anfrage der SPD-Städteregionsfraktion im BAU am 15.03.2017 seitens Herr Sybertz (A85) mitgeteilt wurde, dass laut Vereinbarung, die Kommunen für die jeweiligen Infostelen in Unterhaltung und Wartung zuständig sind. Hierauf wurden die Kommunen, der Landesbetrieb Straßenbau NRW, sowie die Grünmetropole schriftlich am 21.04.2017 hingewiesen. Im vorliegenden, von Herrn Neitzke eingebrachten Fall, bedeutet das, dass für die Wartung der Infostele am Teuter Hof, die Stadt Würselen zuständig ist.