26.09.2018 - 13 Kommunales Beschäftigungsprogramm; Sachstandsbe...

Frau SRTM Köster wies darauf hin, dass sie sich die ersten Entwürfe des Bundesgesetzes und die geplanten Regelungen angeschaut habe. Hiernach sei sie der Auffassung, dass das jetzt angestoßene kommunale Beschäftigungsprogramm weiter benötigt werde. Sie halte die seitens des Bundes vorgesehenen Rahmenbedingungen für zu restriktiv.

Frau SRTM Thönnissen schlug vor, diese Diskussion aufzugreifen, wenn das Bundesprogramm endgültig verabschiedet sei und die Kriterien feststünden.

Herr SRTM Lübben erkundigte sich nach der zwischenzeitlichen Entwicklung seit Erstellung der Vorlage bzw. seit der Sitzung des Jobcenter-Beirats. Frau Prof. Dr. Vomberg teilte mit, dass zwischenzeitlich sieben Personen in der Anbahnung seien und weitere in der Vorbereitung. Sie gehe davon aus, dass die Plätze bis Jahresende besetzt seien.

Anschließend nahm der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel die Ausführungen der Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.