14.11.2024 - 5 Bevölkerungsschutz - Planungsprioritäten bei de...

Herr Goebbels (SPD) befürwortete, dass das Thema Waldbrand in die Planungsprioritäten aufgenommen wird.

 

Herr Pontzen (FDP) brachte ebenfalls Zustimmung für die Aufnahme in die Prioritätenliste zum Ausdruck. Er erkundigte sich außerdem, ob auch das Thema Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen in den Planungsprioritäten berücksichtigt sei. Herr Dovern wies darauf hin, dass die Verwaltung großen Wert auf das Thema Cybersicherheit legt, die grundsätzliche Verantwortung hierfür jedoch bei den Betrieben liege. Im Ernstfall würde der Bevölkerungsschutz selbstverständlich auf jede mögliche Art unterstützen.

 

Herr Leyendecker (GRÜNE) unterstrich die Wichtigkeit des Szenarios, das eine große Gefahr für Bevölkerung und auch Einsatzkräfte darstelle.

 

Beschlussempfehlung:

 

Der Städteregionsausschuss stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Priorisierung in der Erstellung der Notfallschutzpläne zu.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen	Einstimmig
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