18.09.2024 - 2 Digitale Infrastruktur; Vorstellung "Glasfasera...

Es folgte ein Vortrag von Herrn Kleinsteuber. Die detaillierten Inhalte können der als Anlage beigefügten Präsentation entnommen werden.

 

Im Anschluss dankten die Ausschussmitglieder für den Vortrag und die Erarbeitung des Glasfaseratlas.

Auf Anfrage von Herrn SRTM Heck erläuterte Herr Kleinsteuber die Erfolgsaussichten beim Scoring. Es gebe 4-5 Wertungskategorien

•          Ländlicher Raum (Einwohnerdichte), hier würden 0 Punkte erwartet
•          Nachholbedarf (Bewertung der noch offenen weißen Flecken), hier könne man noch Punkte erhalten
•          Eigenwirtschaftliches Ausbaupotential, hier wäre mit einer hohen Punktzahl zu rechnen
•          Interkommunale Zusammenarbeit, hier hätte man mit der Teilnahme von sechs Kommunen sicher eine hohe Punktzahl erreicht

Herr Kleinsteuber bezifferte die Wahrscheinlichkeit, dass mit einem positiven Bescheid gerechnet werden könne mit 45 %. Das Ergebnis würde im nächsten Ausschuss bekannt gegeben.

 

Zusätzlich informierte er, dass die Rahmenbedingungen der Förderung mitten im laufenden Aufruf geändert wurden und beschlossen wurde, dass der Bund nur noch 2 Mrd.€ Förderung zur Verfügung stelle, was einer Halbierung der Landesobergrenze für NRW bedeute.

 

Die Nachfrage von Herrn SRTM Vroels, ob es an der hohen Anzahl von grauen Flecken liege, dass die Kommunen Eschweiler und Stolberg nicht „dunkelgrün“ würden, beantwortete Herr Kleinsteuber damit, dass sich die beiden Kommunen aufgrund des hohe Eigenanteils gegen einen Ausbau entschieden hatten. Stolberg und Eschweiler übernähmen seit einigen Jahren selbständig die Förderthematik, würden jedoch auf Wunsch auch von der StädteRegion beratend begleitet.

 

Der Ausschuss für Strukturentwicklung, Wirtschaft, (Eu-)regionale Zusammenarbeit und Tourismus nahm die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.