22.05.2024 - 5.1 Einrichtung einer Plattform für die Wärmeplanung ...

Herr Thuir erläutert den Antrag der FDP – Städteregionstagsfraktion und stimmt dem von der Verwaltung geänderten Beschlussvorschlag zu. Er bittet jedoch, den Beschluss dahingehend zu ergänzen, dass entsprechend den Ausführungen in der Sachlage das Thema dem Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität erneut zur Beratung vorgelegt wird, soweit der Förderantrag zur Klimaschutzkoordination nicht bewilligt wird.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität sprechen sich einvernehmlich für die von Herrn Thuir erbetene Ergänzung des Beschlussvorschlages der Verwaltung aus, so dass der Vorsitzende diesen zur Abstimmung stellt.

 

Des Weiteren spricht sich der Fachausschuss einvernehmlich dafür aus, dass keine parallele Plattform geschaffen werden soll.

Beschlussempfehlung:

Der Städteregionstag beauftragt die Verwaltung, die Kommunen bei der kommunalen Wärmeplanung im Rahmen des bestehenden Kommunalen Klimaschutz-Netzwerks zu unterstützen und diese Aktivitäten - zum gegenseitigen Austausch, Einbindung und Vernetzung wichtiger Akteure, Wissenstransfer etc. – weiter zu intensivieren, sofern eine Klimaschutzkoordinationsstelle im Sinne des Beschlusses des Städteregionstages vom 14.03.2024 (s. SV-Nr.: 2024/0025-E1) besetzt werden kann.

Sollte der Förderantrag zur Klimaschutzkoordination nicht bewilligt werden, wird das Thema dem Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität erneut zur Beratung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen	Einstimmig
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