07.02.2024 - 9.1 Bericht zur Informationsveranstaltung zum Bau d...

Herr SRTM Dr. Griese erläutert, dass es sich bei dieser Mitteilungsvorlage um einen Fraktionsantrag der SPD-Städteregionstagsfraktion handele und übergibt das Wort an Herrn SRTM Berlipp.

 

Bezugnehmend auf die Tagesordnungspunkte 8 und 9 führt Herr SRTM Berlipp an, dass sich die SPD-Städteregionstagsfraktion erfreut darüber zeige, dass die Bürgerbeteiligungen in dieser Form stattgefunden hätten.

Er verweist darauf, dass der RS 4 bereits mehrfach im Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität sowie in anderen Gremien behandelt worden sei. Gleichwohl bedauere die SPD-Städteregionstagsfraktion, dass dem Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität die Ergebnisse aus den Planungsprozessen nicht vorab vorgestellt worden seien. Einzelne Ausschussmitglieder seien in Verlegenheit geraten, da sie nicht über Einzelheiten informiert gewesen seien.

Er bittet für die Zukunft darum, dass der Ausschuss und die Mitglieder im Vorfeld über solche Veranstaltungen besser informiert werden.

 

Daraufhin erkundigt sich Frau SRTM Nacken bei Herrn SRTM Berlipp, ob er um eine Mitteilung an den Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität bitte, wenn es konkret um Veranstaltungen aus diesem Bereich gehe. Sie verweist darauf, dass in der Zeitung über die Termine für die Bürgerbeteiligungen informiert worden sei.

 

Herr SRTM Berlipp bestätigt dies, allerdings vertrete er die Ansicht, dass es diesem Gremium nicht gerecht werde, lediglich auf diesem Wege über Veranstaltungen dieser Art informiert zu werden.

 

Herr SRTM Dr. Griese bestätigt, dass es kein Problem darstelle, die Ausschussmitglieder zukünftig über Veranstaltungen dieser Art im Vorfeld zu informieren.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.