07.02.2024 - 15 Anfragen und Mitteilungen

Herr SRTM Dr. Griese kündigt an, dass er unter diesem Tagesordnungspunkt auf zwei Aspekte hinweisen möchte.

Der Vorsitzende verweist auf die Möglichkeit eines kurzen Sachstandsberichts zur Sperrung der A544 und übergibt das Wort an Frau Lo Cicero-Marenberg.

 

Einleitend führt Frau Lo Cicero-Marenberg an, dass sie davon ausgehe, dass sich sicherlich einige der Anwesenden mehr oder weniger intensiv mit den Auswirkungen der Sperrung der A544 auseinandersetzen müssten, je nachdem, auf welchen Strecken und zu welchen Zeiten man in diesem Bereich unterwegs sei.

Die Feststellung der verkehrsmäßigen Auswirkungen der Sperrung sei durch das Schneeereignis im Januar, das in die Woche unmittelbar nach der erfolgten Sperrung fiel, verzerrt worden, da an diesen Tagen angesichts der Wetterlage ein Verkehrsmeideverhalten und ÖPNV-Ausfälle zu verzeichnen waren. Man könne jedoch bereits feststellen, dass viele Verkehrsteilnehmer Lösungen suchten, um die verkehrsstarken Zeiten zu meiden, indem sie ihre An- und Abreise in verkehrsärmere Zeiten legten. Insgesamt sei man hier jedoch noch in der Beobachtungssituation.

 

Am 22.02.2024 hat die Autobahn GmbH zu der nächsten Verwaltungsrunde geladen. An diesem Termin werden die beteiligten Behörden das Monitoring reflektieren mit Blick darauf, wo etwaige Nachjustierungsmöglichkeiten bestehen und geboten seien.

 

Herr SRTM Dr. Griese dankt für die Ausführungen und nimmt daraufhin Bezug auf eine Anfrage von Herrn SRTM Schwuchow zur Uhrzeit des Sitzungsbeginns, den er um 18 Uhr für Berufstätige und angesichts der Verkehrssituation für günstiger halte.

Der Vorsitzende Herr Dr. Griese verweist darauf, dass sich die Fraktionsvorsitzenden im Vorjahr darauf geeinigt hätten, dass die Ausschusssitzungen, die donnerstags stattfinden, um 18 Uhr beginnen und die Ausschusssitzungen, die an einem Mittwoch stattfinden, um 16 Uhr beginnen, sodass die Fraktionssitzungen mittwochs um 18 Uhr beginnen können. Der Sitzungsbeginn für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität am Mittwoch, den 22.05. sei dementsprechend für 16 Uhr terminiert. Die darauffolgende Sitzung am Donnerstag, den 19.09. beginne um 18 Uhr.

Herr SRTM Dr. Griese könne sich vorstellen, den Beginn der nächsten Sitzung am Mittwoch, den 22.05. auf 18 Uhr zu verschieben, da an diesem Tag voraussichtlich keine Fraktionssitzungen stattfinden werden. Diesen Vorschlag stellt er zur Diskussion und bittet die Verwaltung, zu prüfen, ob eine Verschiebung des Sitzungsbeginns ihrerseits ebenfalls möglich wäre. Weiterhin schlägt er vor, dieses Anliegen grundsätzlich im Kreise der Fraktionsvorsitzenden zu besprechen.

 

Herr SRTM Bündgens bestätigt, dass zu der Frage des Sitzungsbeginns stets unterschiedliche Meinungen vorgelegen hätten. Er stimme dem Vorschlag des Vorsitzenden zu, sich mit diesem Anliegen an die Fraktionsvorsitzenden zu wenden, sodass diese die Angelegenheit in ihrer jeweiligen Fraktion besprechen und eine eventuelle Abstimmung herbeiführen können.

 

Frau SRTM Postma bittet darum, bei den Beratungen ebenfalls zu berücksichtigen, dass es bei Ausschussmitgliedern mit familiären Verpflichtungen und Kindern gegebenenfalls besser passen würde, die Sitzung um 16 Uhr zu beginnen.

 

Herr SRTM Dr. Griese bedankt sich für die Stellungnahmen und hält fest, dass der Vorschlag an die Verwaltung sowie an die Fraktionsvorsitzenden übermittelt werde. Gegebenenfalls könnte für dieses Sitzungsjahr bereits eine variable Lösung gefunden werden, bei der kein einheitlicher Sitzungsbeginn festgelegt werde, sondern einzelne Sitzungstermine für 16 Uhr und für 18 Uhr eingerichtet werden, sodass alle Anliegen zumindest teilweise berücksichtigt werden könnten.

 

Frau Lo Cicero-Marenberg weist darauf hin, dass es erforderlich sei, die Anfrage ebenfalls an das Städteregionstagsbüro zu übermitteln, da hier die Sitzungsplanung vorgenommen werde. Die Verwaltung werde daher das Anliegen als Wunsch mit der Bitte um Prüfung entsprechend an A 10.1 weitergeben.

 

Herr SRTM Mohr weist darauf hin, dass bei der Terminierung des Sitzungsbeginns auch die Belange der Verwaltungsangestellten zu berücksichtigen seien, für die diese Änderung ebenfalls einen zusätzlichen Tag bedeute, der länger als bis 20 Uhr dauere.

 

Herr SRTM Dr. Griese schließt damit die Diskussion ab und übergibt das Wort an Herrn Wentz.

 

Herr Wentz weist darauf hin, dass die Klimastrategie Raum . Mobilität . Klima zwischenzeitlich final beschlossen worden sei und die angeregten Ergänzungen bzw. Änderungen eingearbeitet wurden. Ein gedrucktes Exemplar der Klimastrategie liege den Anwesenden nun vor. Sollte weiterer Bedarf in den Fraktionen bestehen, könne man sich gerne an die Verwaltung wenden. Zusätzlich sei die Klimastrategie auf der Internetseite der Stabsstelle S 64 digital abrufbar.

 

Der Bürger Herr Horba, der während des gesamten öffentlichen Teils der Sitzung anwesend war, meldet sich zu Wort und erläutert, dass er eine Frage zu den Änderungen der Richtlinien für die Förderanlagen habe. Er sei sich unsicher gewesen, unter welchem Tagesordnungspunkt er seine Frage hätte einbringen müssen.

 

Herr SRTM Dr. Griese führt an, dass dieses Thema unter TOP 3 der öffentlichen Sitzung behandelt worden sei. Er informiert Herrn Horba darüber, dass Detailfragen bei TOP 1, der Einwohnerfragestunde, hätten eingebracht werden können. Er weist jedoch darauf hin, dass die betreffende Verantwortliche aus der Verwaltung, Frau Freude, anwesend sei, sodass es im Nachgang der Sitzung möglich sei, Fragen zu klären.

 

Daraufhin bedankt sich Herr Horba für die Mitteilung.