05.12.2024 - 23 Förderprogramme - NRW-Bank-Gute Schule 2020 -, ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23
- Sitzung:
-
Sitzung des Städteregionsausschusses
- Gremium:
- Städteregionsausschuss
- Datum:
- Do., 05.12.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- A 61 - Immobilienmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussempfehlung:
Der Städteregionstag trifft folgende Entscheidungen:
- Er beauftragt die Verwaltung zur Durchführung der in den Anlagen 1-5 und zur Sitzungsvorlage 2024/0433 aufgeführten Maßnahmen zu den Förderprogrammen DigitalPakt Schule 2020 NRW, NRW.Bank.Gute Schule 2020, KInvFG II und I sowie Gigawatt. Das Förderprogramm Gigawatt fördert die Errichtung von PV Anlagen inkl. Batteriespeicher und deren Planungsleistungen auf kommunalen Gebäuden im Rheinischen Revier.
- Er stellt fest, dass aufgrund des hohen Bedarfs für eigene Einrichtungen und für Maßnahmen in eigenen Aufgabenbereichen eine mögliche Weiterleitung von Fördermitteln an Dritte nur dann in Betracht kommt, wenn die Fördermittel für städteregionale Maßnahmen nicht vollumfänglich ausgeschöpft werden.
- Er stellt darüber hinaus fest, dass das derzeit geplante Maßnahmenvolumen in Höhe von gesamt 44,118 Mio. € eine Mehrung in Höhe von 6,707 Mio. € gegenüber der Vorlage 2023/0505 aufweist und gesamt 9,015 Mio. € oberhalb des zur Verfügung stehenden Gesamt-Fördervolumens liegt.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
Einstimmig |
|
|
|
|
X |