ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 19

Sitzung:: Sitzung des Städteregionsausschusses

Gremium:: Städteregionsausschuss

Datum:: Do., 20.06.2024

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2024/0182 Freiwillige Förderungen im Gesundheitsbereich;
1. Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit dem Bildungswerk Aachen für die Servicestelle Hospiz und das palliative Netzwerk
2. Antrag auf Erhöhung des Zuschusses für das palliative Netzwerk

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: A 53 - Gesundheitsamt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Städteregionsausschuss trifft folgende Entscheidungen:

Er beauftragt die Verwaltung, ab dem 01.01.2025 mit dem Bildungswerk Aachen Leistungsvereinbarungen für die Servicestelle Hospiz und das palliative Netzwerk abzuschließen, zunächst befristet bis 31.12.2026.

Die Verwaltung wird ermächtigt, während der Laufzeit der Vereinbarung auf Antrag des Leistungsanbieters Steigerungen bei den Personal- und Sachkosten bis zur Höhe der Tarifsteigerungen des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) für das Folgejahr anzuerkennen.

Er beschließt, den jährlichen Zuschuss für das palliative Netzwerk für die Region Aachen e.V. von derzeit 22.000 € um 8.000 € auf dann 30.000 € ab dem Haushaltsjahr 2025 zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen	Einstimmig
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