ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 30

Sitzung:: Sitzung des Städteregionsausschusses

Gremium:: Städteregionsausschuss

Datum:: Do., 30.11.2023

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:10

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2023/0505 Förderprogramme - NRW-Bank-Gute Schule 2020 -, Digitalpakt Schule NRW und Umsetzung der Kommunalinvestitionsförderungsgesetze (KInvFG I) 1, Tranche und (KInvFG II) 2. Tranche; Änderung der vorgesehenen Maßnahmen sowie Verschiebungen innerhalb der Förderprogramme

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: A 61 - Immobilienmanagement

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschlussempfehlung:

Der Städteregionstag trifft folgende Entscheidungen:

Er beauftragt die Verwaltung zur Durchführung der in den Anlagen 1, 2, 3 und 4 zur Sitzungsvorlage 2023/0505 aufgeführten Maßnahmen zu den Förderprogrammen DigitalPakt Schule 2020 NRW, NRW.Bank.Gute Schule 2020, KInvFG II und I.

Er stellt fest, dass aufgrund des hohen Bedarfs für eigene Einrichtungen und für Maßnahmen in eigenen Aufgabenbereichen eine mögliche Weiterleitung von Fördermitteln an Dritte nur dann in Betracht kommt, wenn die Fördermittel für städteregionale Maßnahmen nicht vollumfänglich ausgeschöpft werden.

Er stellt darüber hinaus fest, dass das derzeit geplante Maßnahmenvolumen in Höhe von gesamt 37,411 Mio. € eine Minderung in Höhe von 2,235 Mio. € gegenüber der Vorlage 2022/0079 aufweist und gesamt ca. 3,388 Mio. € oberhalb des zur Verfügung stehenden Gesamt-Fördervolumens liegt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen	Einstimmig
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