29.11.2023 - 8 Finanzierung der Sozialpädiatrischen Zentren (S...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschlussempfehlung:

  1. Für das Sozialpädiatrische Zentrum Aachen wird die Rückzahlung der in den Jahren 2021 und 2022 freiwillig gewährten Förderungen dem Vorschlag des Zuschussempfängers folgend auf insgesamt 80.713,88 € festgesetzt. Die für 2023 vorgesehenen Mittel in Höhe von 115.000 € werden eingespart.
  2. Dem Sozialpädiatrischen Zentrum Stolberg wird für das Jahr 2023 antragsgemäß ein Zuschuss in Höhe von 149.296 € zur Deckung der Finanzierungslücke gewährt. Auf eine Rückzahlung der Förderung aus den Jahren 2021 und 2022 wird antragsgemäß verzichtet.
  3. Ab dem Haushaltsjahr 2024 entfällt die weitere Bezuschussung der SPZ Aachen und Stolberg. Die Verwaltung wird beauftragt, dies im Rahmen der Änderungsliste zum Haushalt 2024 zu berücksichtigen.
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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

Einstimmig

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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