29.11.2023 - 8 Finanzierung der Sozialpädiatrischen Zentren (S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mi., 29.11.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Dezernat III
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussempfehlung:
- Für das Sozialpädiatrische Zentrum Aachen wird die Rückzahlung der in den Jahren 2021 und 2022 freiwillig gewährten Förderungen dem Vorschlag des Zuschussempfängers folgend auf insgesamt 80.713,88 € festgesetzt. Die für 2023 vorgesehenen Mittel in Höhe von 115.000 € werden eingespart.
- Dem Sozialpädiatrischen Zentrum Stolberg wird für das Jahr 2023 antragsgemäß ein Zuschuss in Höhe von 149.296 € zur Deckung der Finanzierungslücke gewährt. Auf eine Rückzahlung der Förderung aus den Jahren 2021 und 2022 wird antragsgemäß verzichtet.
- Ab dem Haushaltsjahr 2024 entfällt die weitere Bezuschussung der SPZ Aachen und Stolberg. Die Verwaltung wird beauftragt, dies im Rahmen der Änderungsliste zum Haushalt 2024 zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
Einstimmig |
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X |