Sitzung des Städteregionstages
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Öffentlicher Teil (18:00 - 18:24 Uhr) | |||||
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Ö 1Beschlüsse für Einwohnerfragestunde gem. § 4 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Städteregionstag und die Ausschüsse anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 2Beschlüsse für Arbeitsbericht der Koordinationsstelle Jugendpartizipation anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 3Beschlüsse für Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 anzeigen
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zur Kenntnis genommen
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Ö 4Beschlüsse für Budgetbericht zum 31.03.2021 anzeigen
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zur Kenntnis genommen
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Ö 5Beschlüsse für Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im I. Rechnungsvierteljahr 2021 anzeigen
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zur Kenntnis genommen
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Ö 6Beschlüsse für Abrechnungsschlüssel für die anteilige Regionsumlage der Stadt Aachen anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 7Beschlüsse für Corona-Pandemie; Sachstandsbericht und Ausblick anzeigen
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zur Kenntnis genommen
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Ö 8Beschlüsse für Umbesetzungen in Gremien anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 9Beschlüsse für Anzeigepflicht gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz anzeigen
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zur Kenntnis genommen
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Ö 10Beschlüsse für Landtagswahl 2022; Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 3 - Aachen III und 4 - Aachen IV anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 11Beschlüsse für Controlling Gleichstellungsplan 2019 - 2023 anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 12Beschlüsse für Einstieg in die Gemeinwohlbilanzierung bei Beteiligungsgesellschaften der StädteRegion Aachen; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 20.05.2021 anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 13Beschlüsse für Anwendung des TVöD bzw. des branchenüblichen Tarifvertrags in Beteiligungsgesellschaften der StädteRegion Aachen; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 06.05.2021 anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 14Beschlüsse für 1. Änderung der Taxenordnung 2. Erhöhung des Taxentarifes; Antrag der Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen e.V. anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 15Beschlüsse für Prüfungsbericht über den Jahresabschluss und Lagebericht des Senioren- und Betreuungszentrums der Städteregion Aachen in Eschweiler zum 31.12.2020 und Entlastung des Verwaltungsdirektors des Senioren- und Betreuungszentrums der Städteregion Aachen in Eschweiler anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 16Beschlüsse für "Miteinander in der StädteRegion Aachen"; Weiterentwicklung des Konzepts anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 17Beschlüsse für "Leistungsvereinbarungen und Zuschüsse im Gesundheitsbereich" Verlängerung der bestehenden Leistungsvereinbarungen anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 18Beschlüsse für Altbau plus e.V.; Erhöhung des Zuschusses und Kooperation im Bereich städteregionseigener Förderungen anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 19Beschlüsse für Stärkung regionaler Erzeuger_innen; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 19.03.2021 sowie Aufhebung der Fleischhygienegebührensatzung vom 10.12.2009 anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 20Beschlüsse für Errichtung von Kindertageseinrichtungen in nachhaltiger System-/ Modulbauweise; Grundsatzbeschluss zur Standardisierung einer Funktionalen Leistungsbeschreibung anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 21Beschlüsse für Weiterentwicklung der offenen Ganztagsangebote an den in Trägerschaft der StädteRegion Aachen geführten Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt "Sprache" anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 21.1Beschlüsse für Weiterentwicklung der offenen Ganztagsangebote an den in Trägerschaft der StädteRegion Aachen geführten Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt "Sprache" anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 22Beschlüsse für Lernorte außerschulischer Bildung; Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zur Nutzung der Trainingsinfrastruktur des Nachwuchszentrums und des Tivoli-Geländes der TSV Alemannia Aachen GmbH durch Schulen, Kindertagesstätten und Jugendgruppen aus der StädteRegion Aachen anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 23Beschlüsse für Kinder- und Jugendförderung der Städteregion Aachen; 1. Kinder- und Jugendförderplan 2022 - 2026 2. Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 24Beschlüsse für Kinderschutz als Gemeinschaftsaufgabe - Strategie in der StädteRegion Aachen; Antrag der FDP-Städteregionstagsfraktion vom 20.04.2021 anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Ö 25Beschlüsse für Anfragen und Mitteilungen anzeigen
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ungeändert beschlossen
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Nichtöffentlicher Teil (18:23 - 18:24 Uhr) | |||||