ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Städteregionsausschusses

Gremium:: Städteregionsausschuss

Datum:: Do., 17.06.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum E 072 (Mediensaal)
Ort:: Zollernstraße 16, 52070 Aachen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:30 - 19:37 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gem. §§ 4 Abs. 2 und 27 Abs. 1 Buchst. g) der Geschäftsordnung für den Städteregionstag und die Ausschüsse		ungeändert beschlossen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gem. § 21 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 16 Abs. 4 der Hauptsatzung der Städteregion Aachen		ungeändert beschlossen
Ö 2.1	Anregungen und Beschwerden gem. § 21 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 16 Abs. 4 der Hauptsatzung der Städteregion Aachen; "Klimanotstand ausrufen"	2021/0327	ungeändert beschlossen
Ö 3	Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020	2021/0319	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Budgetbericht zum 31.03.2021	2021/0340	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im I. Rechnungsvierteljahr 2021	2021/0339	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Abrechnungsschlüssel für die anteilige Regionsumlage der Stadt Aachen	2021/0336	ungeändert beschlossen
Ö 7	Umsatzsteuer und Ertragsteuern; Sachstandsbericht, Abschlussbericht Finanzamt Aachen-Stadt	2021/0324	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Corona-Pandemie; Sachstandsbericht und Ausblick	2021/0349	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Einstieg in die Gemeinwohlbilanzierung bei Beteiligungsgesellschaften der StädteRegion Aachen; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 20.05.2021	2021/0343	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anwendung des TVöD bzw. des branchenüblichen Tarifvertrags in Beteiligungsgesellschaften der StädteRegion Aachen; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 06.05.2021	2021/0348	ungeändert beschlossen
Ö 11	Personalbewirtschaftungskonzept 2022-2027 Zustimmung zu personellen Mehrbedarfen für den Haushalt 2022	2021/0356	ungeändert beschlossen
Ö 12	Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - Aktuelle Sachstände und weitere Projektunterstützungen	2021/0308	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - Aktuelle Sachstände und weitere Projektunterstützungen	2021/0308-E1	ungeändert beschlossen
Ö 13	Hydrogen-Hub Aachen Wasserstoffkooperation der Region Aachen	2021/0236	ungeändert beschlossen
Ö 14	Fortentwicklung der StädteRegion Aachen; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 06.05.2021	2021/0330	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Statistik Ausländeramt -Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 21.04.2021-	2021/0307	ungeändert beschlossen
Ö 16	Einrichtung einer ausländerrechtlichen Beratungskommission	2021/0322	ungeändert beschlossen
Ö 17	1. Änderung der Taxenordnung 2. Erhöhung des Taxentarifes; Antrag der Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen e.V.	2021/0300	ungeändert beschlossen
Ö 18	Fortsetzung der Angebote von "Café Plattform" und "Troddwar" des Caritasverbandes für die Regionen Aachen-Stadt und Aachen-Land e. V. während der Corona-Pandemie	2021/0069-E1	ungeändert beschlossen
Ö 19	Freiwillige Förderung im Sozialbereich; Antrag des "Refugio e. V." vom 05.05.2021	2021/0347	ungeändert beschlossen
Ö 20	"Miteinander in der StädteRegion Aachen"; Weiterentwicklung des Konzepts	2021/0352	ungeändert beschlossen
Ö 21	"Leistungsvereinbarungen und Zuschüsse im Gesundheitsbereich" Verlängerung der bestehenden Leistungsvereinbarungen	2021/0243	ungeändert beschlossen
Ö 22	Projekt "Stärkung der Suchtberatung für wohnungslose Menschen"	2021/0333	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bereitstellung einer Schutzwohnung für obdachlose Frauen, die Opfer von Zwangsprostitution, Menschenhandel und Gewalt geworden sind -Antrag der SPD-Städteregionstagsfratkion vom 25.05.2021-	2021/0350	ungeändert beschlossen
Ö 24	Altbau plus e.V.; Erhöhung des Zuschusses und Kooperation im Bereich städteregionseigener Förderungen	2021/0291	ungeändert beschlossen
Ö 25	Regionale Energiedienstleistungsgenossenschaft; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 06.05.2021	2021/0290	ungeändert beschlossen
Ö 26	Konzepterstellung Mobilstationen; Gemeinsamer Förderantrag der Aufgabenträger StädteRegion Aachen und Stadt Aachen	2021/0312	ungeändert beschlossen
Ö 27	Erhöhung der Sicherheit des Radverkehres durch Trixi-Spiegel an ausgewählten Kreuzungen von Kreisstraßen in der StädteRegion; Antrag der FDP-Städteregionstagsfraktion vom 22.04.2021	2021/0272	ungeändert beschlossen
Ö 28	Vertragsnaturschutz/Kulturlandschaftsprogramm KULAP in der StädteRegion Aachen - Fördersituation 2021 und Finanzierungsplanung 2022	2021/0287	ungeändert beschlossen
Ö 29	Reduzierung der Lichtverschmutzung; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstragsfraktion vom 27.01.2021	2021/0277	ungeändert beschlossen
Ö 30	Fassadenbegrünung städteregionaler Gebäude; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 04.05.2021	2021/0303	ungeändert beschlossen
Ö 31	Fortsetzung des Pflanzprogramms der StädteRegion Aachen - weitere 1.000 Bäume auf städteregionalen Flächen - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 15.04.2021	2021/0278	ungeändert beschlossen
Ö 32	Stärkung regionaler Erzeuger_innen; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 19.03.2021) sowie Aufhebung der Fleischhygienegebührensatzung vom 10.12.2009	2021/0281	ungeändert beschlossen
Ö 33	Weiterentwicklung der offenen Ganztagsangebote an den in Trägerschaft der StädteRegion Aachen geführten Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt "Sprache"	2021/0288	ungeändert beschlossen
Ö 33.1	Weiterentwicklung der offenen Ganztagsangebote an den in Trägerschaft der StädteRegion Aachen geführten Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt "Sprache"	2021/0288-E1	ungeändert beschlossen
Ö 34	Kinderkrankenpflege an den drei Förderschulen "Geistige Entwicklung" in Trägerschaft der StädteRegion Aachen	2021/0233	ungeändert beschlossen
Ö 35	Lernorte außerschulischer Bildung; Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zur Nutzung der Trainingsinfrastruktur des Nachwuchszentrums und des Tivoli-Geländes der TSV Alemannia Aachen GmbH durch Schulen, Kindertagesstätten und Jugendgruppen aus der StädteRegion Aachen	2021/0224	ungeändert beschlossen
Ö 36	Lernen in der digitalen Arbeitswelt; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 10.05.2021	2021/0321	ungeändert beschlossen
Ö 37	Beteiligung der StädteRegion Aachen am Landesprogramm "Kein Abschluss ohne Anschluss" - Bericht und Fortführung der Aufgaben	2021/0223	ungeändert beschlossen
Ö 38	Bildungszugabe in Zeiten der Corona-Pandemie; Verwendung freier Mittel als Zuschuss für die Kommunen im Rahmen der Umsetzung der NRW-Förderprogramme "Extra-Zeit zum Lernen"	2021/0222	ungeändert beschlossen
Ö 39	Kinder- und Jugendförderung der Städteregion Aachen; 1. Kinder- und Jugendförderplan 2022 - 2026 2. Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit	2021/0317	ungeändert beschlossen
Ö 40	Kinderschutz als Gemeinschaftsaufgabe - Strategie in der StädteRegion Aachen; Antrag der FDP-Städteregionstagsfraktion vom 20.04.2021	2021/0301	ungeändert beschlossen
Ö 41	Erstellung eines touristischen Fachbeitrags "Nationalparkregion" im Rahmen der Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln	2021/0252	ungeändert beschlossen
Ö 42	Fahrradfreundliche StädteRegion; Sachstand und Maßnahmen	2021/0247	ungeändert beschlossen
Ö 43	Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP); Projektantrag Qualitätsrundwanderwege in der StädteRegion Aachen	2021/0251	ungeändert beschlossen
Ö 44	AG Charlemagne; Weiterführung der trinationalen AG Charlemagne und Kooperationsvereinbarung mit dem EVTZ EMR	2021/0297	ungeändert beschlossen
Ö 45	Rettungsdienst - Verfahren zur Durchführung des Rettungsdienstes nach Vertragsablauf	2021/0019	ungeändert beschlossen
Ö 46	Anfragen und Mitteilungen		ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (19:32 - 19:37 Uhr)
N 1	Corona - Verlängerung des Vertrages über Dienstleistungen zum Betrieb eines Kommunalen Abstrichzentrums (KAZ) ab dem 01.07.2021
N 2	Umsetzung der nationalen Schnellteststrategie; flächendeckende Schnelltests in der StädteRegion Aachen - Zusätzlicher Finanzbedarf -
N 3	Beschaffung einer neuen Aufrufanlage/Online-Terminverwaltung
N 4	BZPG Bildungszentrum für Pflege und Gesundheit gGmbH; Abruf von Fördermitteln sowie Bericht zum Sachstand und zur weiteren Entwicklung
N 5	Geplanter Grunderwerb im Naturschutzgebiet 2.1-4 "Wurmtal südlich Herzogenrath"
N 6	Rettungswache Würselen-Mitte; Mauerfeldchen Neubau, Vergabe von Architektenleistungen Objektplanung für Gebäude
N 7	Umbau des Radweges an der K 14 zwischen Aachen-Hahn, Stolberg-Breinig und Stolberg-Dorff; Erweiterung des Auftrages der Straßen- und Tiefbauarbeiten
N 8	IT-Support für die Schulen in Trägerschaft der StädteRegion Aachen: Rücknahme einer Kündigung zwecks Aussprache zu einem anderen Zeitpunkt
N 9	Schülerspezialverkehr für die Kleebach-Schule und die Lindenschule, Förderschulen der StädteRegion Aachen
N 10	(RWP) Aktiverlebnisregion StädteRegion Aachen: Vergabe; Garten- und Landschaftsbauarbeiten für die Anlage von Rastplätzen in der StädteRegion Aachen
N 11	Anfragen und Mitteilungen

Städteregionsausschuss - 17.06.2021

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