ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Städteregionsausschusses

Gremium:: Städteregionsausschuss

Datum:: Do., 20.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum E 072 (Mediensaal)
Ort:: Zollernstraße 16, 52070 Aachen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:30 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gem. §§ 4 Abs. 2 und 27 Abs. 1 Buchst. g) der Geschäftsordnung für den Städteregionstag und die Ausschüsse		ungeändert beschlossen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gem. § 21 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 16 Abs. 4 der Hauptsatzung der Städteregion Aachen(liegen nicht vor)		ungeändert beschlossen
Ö 3	Controlling Gleichstellungsplan 2019 - 2023	2021/0229	ungeändert beschlossen
Ö 4	"Geschlechtergerecht aus der Corona-Krise; Vorstellung der Umfrage des Frauennetzwerkes" - Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 17.03.2021	2021/0230	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Verbesserung der allgemeinen Hygiene auf WC- Anlagen sowie präventives Entgegenwirken zum Schutz vor Übertragung ansteckender Krankheiten auf WC-Anlagen in Liegenschaften der StädteRegion Aachen, Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 15.04.2021	2021/0256	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Verbesserung der allgemeinen Hygiene auf WC- Anlagen sowie präventives Entgegenwirken zum Schutz vor Übertragung ansteckender Krankheiten auf WC-Anlagen in Liegenschaften der StädteRegion Aachen, Antrag der AfD-Städteregionstagsfraktion vom 08.04.2021, schriftlich eingegangen am 29.04.2021	2021/0256-E1	abgelehnt
Ö 6	Einsatz von Recycling-Baustoffen im Hoch- und Tiefbau, Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 15.04.2021	2021/0257	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Einsatz von Recycling-Baustoffen im Hoch- und Tiefbau; Ergänzungsantrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und Grüne-Städteregionstagsfraktion vom 06.05.2021	2021/0257-E1	ungeändert beschlossen
Ö 7	Errichtung von Kindertageseinrichtungen in nachhaltiger System-/ Modulbauweise; Grundsatzbeschluss zur Standardisierung einer Funktionalen Leistungsbeschreibung	2021/0266	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bau von überdachten Fahrradabstellanlagen an den Berufskollegs der StädteRegion Aachen, Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 15.04.2021	2021/0258	geändert beschlossen
Ö 9	Versorgung der städteregionalen Gebäude und Liegenschaften mit Ökostrom, Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstragsfraktion vom 17.03.2021	2021/0259	ungeändert beschlossen
Ö 10	Schulungs- und Vernetzungsprogramm "Bei mir und bei dir. Jugendaustausch im Rahmen deutsch-polnischer Kommunalpartnerschaften"	2021/0202	ungeändert beschlossen
Ö 11	Digitale Werkstatt für den Mittelstand - Verlängerung der Projektlaufzeit	2021/0232	ungeändert beschlossen
Ö 12	Landtagswahl 2022; Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 3 - Aachen III und 4 - Aachen IV	2021/0293	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anfragen und Mitteilungen
	Nichtöffentlicher Teil (18:27 - 18:30 Uhr)
N 1	EWV - Energie- und Wasser-Versorgung GmbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung
N 2	GWG - Wohnungsbaugesellschaft für die StädteRegion Aachen GmbH, Prolongation einer Bürgschaft
N 3	enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages
N 4	enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung
N 5	Mobile Geschwindigkeitsüberwachung; Vergabe zur Beschaffung eines Lichtschrankenmessgerätes mit entsprechendem Messfahrzeug
N 6	Umsetzung der Nationalen Teststrategie; flächendeckende Schnelltests in der StädteRegion Aachen -Auftragsvergabe zum Einsatz mobiler Testbusse-
N 7	Kita Roetgen-Mitte, Hauptstraße 97; Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte, Vergabe der Elektroarbeiten
N 8	Kita Roetgen-Mitte, Hauptstraße 97; Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte, Vergabe der Kanalbauarbeiten einschl. Fettabscheider und Schmutzwasserhebeanlage
N 9	Kita Roetgen-Mitte, Hauptstraße 97; Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte, Vergabe der Sanitär-, Heizungs- und Lüftungsarbeiten
N 10	Kita Roetgen-Mitte, Hauptstraße 97; Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte, Vergabe von Trockenbauarbeiten
N 11	Kita Baesweiler; Brüsseler Straße; 2. Bauabschnitt, Vergabe von Dacharbeiten
N 12	Regenbogenschule Stolberg; Erweiterungsbau (Fachbereichsräume), Vergabe der Architekten- bzw. Ingenieurleistungen "Objektplanung Gebäude und Innenräume" nach Teil 3 Abschnitt 1 HOAI für Planung, Ausschreibung und Objektüberwachung
N 13	Regenbogenschule Stolberg; Erweiterungsbau (Fachbereichsräume), Vergabe der freiberuflichen Leistungen der TGA-Planung
N 14	Martinusschule Baesweiler; Erneuerung des Schulhofes, Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
N 15	Rettungswache Würselen-Mitte; Mauerfeldchen Neubau, Vergabe von Ingenieurleistungen Objektplanung für Freianlagen
N 16	Vergabe zur Lieferung von Reinigungsmitteln und Zubehör
N 17	Vergabe der Öffentlichkeitsarbeit für das "Berufskolleg Nord"
N 18	Anfragen und Mitteilungen

Städteregionsausschuss - 20.05.2021

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