ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt

Gremium:: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt

Datum:: Do., 13.06.2024

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum E 072 (Mediensaal)
Ort:: Zollernstraße 16, 52070 Aachen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 20:55 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gem. § 4 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Städteregionstag und die Ausschüsse
Ö 2	Suchtproblematik am Kaiserplatz in Aachen; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 24.04.2024	2024/0187	zur Kenntnis genommen
Ö 2.1	Suchtproblematik am Kaiserplatz in Aachen; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 24.04.2024	2024/0187-E1	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Medizinische Versorgung von wohnungslosen Menschen in der StädteRegion Aachen; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 24.04.2024	2024/0186	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Medizinische Versorgung von wohnungslosen Menschen in der StädteRegion Aachen; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 24.04.2024	2024/0186-E1	zur Kenntnis genommen
Ö 4	"Fast-Track-Region Initiative Euregio" zur Beendigung der HIV-Epidemie und Diskriminierung HIV-positiver Menschen	2024/0218	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Gewalt gegenüber Frauen - Aktuelle Situation in den Frauenhäusern in der StädteRegion Aachen; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 24.04.2024	2024/0191	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Gewalt gegenüber Frauen - Aktuelle Situation in den Frauenhäusern in der StädteRegion Aachen; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 24.04.2024	2024/0191-E1	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Pflegeoffensive der StädteRegion Aachen "Who cares?"; Sachstandsbericht zu den Aktivitäten	2024/0181	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG); 1. Leistungsstarke Gesundheitsregion - Abschluss eines Kooperationsvertrags 2. Gesundheitskiosk StädteRegion Aachen	2024/0227	ungeändert beschlossen
Ö 8	Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechtes; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 24.04.2024	2024/0185	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechtes; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 24.04.2024	2024/0185-E1	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Sachstand Bezahlkarte für in der StädteRegion Aachen untergebrachte Geflüchtete; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 22.05.2024	2024/0259	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Sachstand Bezahlkarte für in der StädteRegion Aachen untergebrachte Geflüchtete; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 22.05.2024	2024/0259-E1	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Erstellung eines Konzeptes zur Qualifizierung und zum Einsatz von Einbürgerungslotsen im A 33; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 24.04.2024	2024/0188	abgelehnt
Ö 10.1	Erstellung eines Konzeptes zur Qualifizierung und zum Einsatz von Einbürgerungslotsen im A 33; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 24.04.2024	2024/0188-E1	abgelehnt
Ö 11	Statistik Ausländeramt 2023	2024/0204	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in der Städteregion Aachen; Sachstandsbericht	2024/0238	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Erfahrungsbericht der Ombudspersonen für das Jahr 2023	2024/0250	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Neuwahl einer Ombudsperson im Sinne des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW(-wird nachgereicht-)	2024/0251	geändert beschlossen
Ö 15	Gesundheitskiosk StädteRegion Aachen bei der SPRUNGbrett gGmbH; Jahresbericht 2023	2024/0165	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Durchführung einer Fachkonferenz „Besondere Wohnformen“; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 24.04.2024	2024/0184	abgelehnt
Ö 16.1	Durchführung einer Fachkonferenz „Besondere Wohnformen“; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 24.04.2024	2024/0184-E1	abgelehnt
Ö 17	Erstellung thematischer Aktionspläne auf Basis der Fortschreibung des Inklusionsplans	2024/0210	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Richtlinie der StädteRegion Aachen für die Gewährung von Zuwendungen für Projekte und Initiativen zur Inklusion; Förderprojekte 2023	2024/0036	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Richtlinie der StädteRegion Aachen für die Gewährung von Zuwendungen für Projekte und Initiativen zur Inklusion; inhaltliche und formale Anpassungen	2024/0230	ungeändert beschlossen
Ö 20	Richtlinie der StädteRegion Aachen für die Gewährung von Zuwendungen für sozialraumbezogene Projekte im Rahmen der Sozialplanung; inhaltliche und formale Anpassung	2024/0245	ungeändert beschlossen
Ö 21	Freiwillige Förderungen im Gesundheitsbereich; 1. Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit dem Bildungswerk Aachen für die Servicestelle Hospiz und das palliative Netzwerk 2. Antrag auf Erhöhung des Zuschusses für das palliative Netzwerk	2024/0182	ungeändert beschlossen
Ö 22	Freiwillige Förderungen im Gesundheitsbereich; Antrag des MediNetz Aachen e. V. vom 02.11.2023	2024/0183	geändert beschlossen
Ö 23	Freiwillige Förderung im Integrationsbereich; Anträge des Diakonischen Werkes im Kirchenkreis Aachen e. V. zur Förderung der Migrationsberatung vom 16.11.2023 und 31.01.2024	2024/0178	ungeändert beschlossen
Ö 24	Freiwillige Förderung im Integrationsbereich; Antrag von Türöffner e. V. vom 26.03.2024 auf Zuwendung zur Migrationsberatung	2024/0179	ungeändert beschlossen
Ö 25	Freiwillige Förderung im Integrationsbereich; Antrag des Deutschen Roten Kreuzes Flüchtlingshilfe Städteregion Aachen gGmbH vom 10.04.2024 auf Sachkostenerstattung im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements	2024/0180	ungeändert beschlossen
Ö 26	Aktualisierung der Grundsatzentscheidung zur Nachbesetzung von Stellen im A 57/Versorgungsamt aufgrund des Ausscheidens von Landesbediensteten	2024/0044	ungeändert beschlossen
Ö 27	Beschlusskontrolle	2024/0097	zur Kenntnis genommen
Ö 28	Anfragen und Mitteilungen

Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt - 13.06.2024

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