ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Städteregionstages

Gremium:: Städteregionstag

Datum:: Do., 19.12.2024

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Park-Terrassen
Ort:: Dammstraße 40, 52066 Aachen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	A) Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:47 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gem. § 4 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Städteregionstag und die Ausschüsse
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines nachgerückten Städteregionstagsmitgliedes	2024/0452	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Umbesetzungen in Gremien	2024/0454	geändert beschlossen
Ö 4	Anpassung von Gesellschaftsverträgen der weiteren Beteiligungsgesellschaften der StädteRegion Aachen an die Neufassung des § 108 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) (Sammelbeschluss) - Genehmigung einer Eilentscheidung -	2024/0510	ungeändert beschlossen
Ö 5	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über eine Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten im AVV-Verbundverkehr an die ASEAG; Frist für das Befinden über eine Anschlussregelung	2024/0495	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neufassung der Hauptsatzung der StädteRegion Aachen und der Geschäftsordnung für den Städteregionstag, die Ausschüsse und sonstige Gremien	2024/0518
Ö 6.1	Neufassung der Hauptsatzung der StädteRegion Aachen und der Geschäftsordnung für den Städteregionstag, die Ausschüsse und sonstige Gremien	2024/0518-E1	ungeändert beschlossen
Ö 7	Den Zusammenhalt in der StädteRegion Aachen nicht gefährden! - Landesregierung muss Kürzungen im Sozialbereich zurücknehmen!; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 13.11.2024	2024/0525
Ö 7.1	Den Zusammenhalt in der StädteRegion Aachen nicht gefährden! - Landesregierung muss Kürzungen im Sozialbereich zurücknehmen!; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 13.11.2024	2024/0525-E1	geändert beschlossen
Ö 8	Gebührensatzung für den bodengebundenen Rettungsdienst sowie die Leitstelle(- wird nachgereicht -)	2024/0542	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 für das Senioren- und Betreuungszentrum der Städteregion Aachen in Eschweiler	2024/0537	ungeändert beschlossen
Ö 10	Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 05.01.01; Leistungen nach dem SGB XII(- wird nachgereicht -)	2024/0541	ungeändert beschlossen
Ö 11	Ladesäulen für Entsorgungs-Lkw an der Müllverbrennungsanlage Weisweiler (MVA) errichten; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 02.10.2024	2024/0423
Ö 11.1	Ladesäulen für Entsorgungs-Lkw an der Müllverbrennungsanlage Weisweiler (MVA) errichten; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 02.10.2024	2024/0423-E1	ungeändert beschlossen
Ö 12	Kommunikationskonzept „Hochwasser und Starkregen – Risiken erkennen, bestmöglich schützen“	2024/0444	ungeändert beschlossen
Ö 13	Förderprogramme Erneuerbare Energien in der StädteRegion Aachen 2025	2024/0418	ungeändert beschlossen
Ö 14	Katastrophenschutzzentrum Simmerath – Erneuerung der Niederspannungshauptverteilung (NSHV), Netzersatzanlage, Tiefbau, Brandmeldetechnik und Beleuchtungstechnik; Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen	2024/0535	ungeändert beschlossen
Ö 15	Betriebskindergarten Brabantstraße 27 in Aachen; Sanierung der Bestandskita und Errichtung einer dritten Gruppe; Zustimmung zu erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen	2024/0536	ungeändert beschlossen
Ö 16	Förderprogramme - NRW-Bank-Gute Schule 2020 -, Digitalpakt Schule NRW, Umsetzung der Kommunalinvestitionsförderungsgesetze (KInvFG I) und Gigawatt 1. Tranche und (KInvFG II) 2. Tranche; Änderung der vorgesehenen Maßnahmen sowie Verschiebungen innerhalb der Förderprogramme	2024/0433	ungeändert beschlossen
Ö 17	Schulforum zur Weiterentwicklung der Förderschulen "Geistige Entwicklung" in der StädteRegion Aachen	2024/0231-E2	ungeändert beschlossen
Ö 18	Das Projekt „Scoring Girls“ des Vereins HÁWAR.help e. V. in der StädteRegion Aachen etablieren - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 21.10.2024	2024/0475
Ö 18.1	Das Projekt „Scoring Girls“ des Vereins HÁWAR.help e. V. in der StädteRegion Aachen etablieren - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 21.10.2024	2024/0475-E1	ungeändert beschlossen
Ö 19	Errichtung einer viergruppigen Kindertageseinrichtung in Simmerath; Zustimmung zu erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen	2024/0517	ungeändert beschlossen
Ö 20	INTERREG-Projekt zur Entwicklung grenzüberschreitender radtouristischer Leitprodukte auf dem bestehenden Radwegenetz der EMR	2024/0513	ungeändert beschlossen
Ö 21	Anfragen und Mitteilungen
	B) Nichtöffentliche Sitzung (18:48 - 18:53 Uhr)
N 1	enwor GmbH und EWV GmbH; Erwerb einer mittelbaren Beteiligung durch die Regionetz GmbH
N 2	enwor - energie & wasser vor ort GmbH; Gründung einer mittelbaren Beteiligung - Genehmigung einer Eilentscheidung -
N 3	enwor - energie & wasser vor ort GmbH; Veräußerung einer mittelbaren Beteiligung
N 4	enwor - energie und wasser vor Ort GmbH: Stammkapitalerhöhung und Gesellschaftsvertragsänderung einer mittelbaren Beteiligungsgesellschaft im Zusammenhang mit der Gründung von Projektgesellschaften innerhalb des Teilkonzerns (Vorratsbeschluss)
N 5	Aachener Kreuz Merzbrück Verwaltungs-GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrags
N 6	KOMPAC GmbH; Übernahme einer Bürgschaft zur Besicherung eines Darlehens zum Neubau eines MobilityHub
N 7	EWV Energie- und Wasser Versorgung GmbH; Gründung von zwei mittelbaren Beteiligungen - Genehmigung einer Eilentscheidung -
N 8	EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung
N 9	EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH; Projektvorhaben der RURENERGIE GmbH, Beteiligung an einem Windkraftprojekt bei Aldenhoven
N 10	EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH; Projektvorhaben der RURENERGIE GmbH, Beteiligung an einem Windkraftprojekt bei Zülpich
N 11	EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH; Zustimmung zum Erwerb mittelbarer Beteiligungen von der Westenergie AG
N 12	Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer mbh; Neuausrichtung: Zukunftsmodell "AGIT 2025 +"
N 13	regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh; Gesellschaftsrechtliche Beteiligung an der Telecomputer GmbH
N 14	Wiedereinführung des Lehramtes für die Primarstufe an der RWTH Aachen; Abschluss eines Mietvertrages und einer Nutzungsvereinbarung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -
N 15	Anfragen und Mitteilungen

Städteregionstag - 19.12.2024

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