ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Städteregionstages

Gremium:: Städteregionstag

Datum:: Do., 10.10.2024

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Park-Terrassen
Ort:: Dammstraße 40, 52066 Aachen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	A) Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:22 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gem. § 4 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Städteregionstag und die Ausschüsse
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines nachgerückten Städteregionstagsmitglieds	2024/0316	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Umbesetzungen in Gremien	2024/0274	geändert beschlossen
Ö 4	Vorschlagsliste der Städteregion Aachen zur Berufung der ehrenamtlichen Richter/innen beim Sozialgericht Aachen (Amtsperiode 01.01.2025 bis 31.12.2029)	2024/0329	geändert beschlossen
Ö 5	Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2023 gem. § 53 (1) KrO NRW i.V.m. §116 ff GO NRW - Genehmigung einer Eilentscheidung -	2024/0381	ungeändert beschlossen
Ö 6	Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023(- wird nachgereicht -)	2024/0358	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen im II. Rechnungsvierteljahr 2024	2024/0311	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Budgetbericht zum 15.08.2024(- wird nachgereicht -)	2024/0388	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Personalbewirtschaftungskonzept 2022-2027; Zustimmung zu personellen Mehrbedarfen für den Haushalt 2025	2024/0340	ungeändert beschlossen
Ö 10	Gründung der Rureifel Tourismus GmbH	2024/0366	geändert beschlossen
Ö 11	Neubildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW	2024/0308	ungeändert beschlossen
Ö 12	Fortschreibung der Personalbedarfsplanung der StädteRegion Aachen für den Planungszeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2029 sowie Bericht zu personalstrategischen Überlegungen und Maßnahmen	2024/0383	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Rettungsdienst - Schließung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (örV) über die Durchführung von gemeinsamen Beschaffungen im Rettungsdienst	2024/0282	ungeändert beschlossen
Ö 14	Rettungsdienst - Schließung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Trägergemeinschaft Telenotarzt West (sog. TNA-West)	2024/0327	ungeändert beschlossen
Ö 15	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit im öffentlichen Rettungsdienst	2024/0328	ungeändert beschlossen
Ö 16	Erlass einer Satzung der StädteRegion Aachen über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen Ehrenamtler im Bevölkerungsschutz	2024/0283	ungeändert beschlossen
Ö 17	Prüfungsbericht über den Jahresabschluss und Lagebericht des Senioren- und Betreuungszentrums der Städteregion Aachen in Eschweiler zum 31.12.2023 und Entlastung des Verwaltungsdirektors des Senioren- und Betreuungszentrums der Städteregion Aachen in Eschweiler	2024/0408	ungeändert beschlossen
Ö 18	Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in den Produkten 05.01.01 "Leistungen nach dem SGB XII und APG NRW" und 05.03.01 "Besondere soziale Leistungen"	2024/0403	ungeändert beschlossen
Ö 19	Entgeltordnung für Leistungen des Gesundheitsamtes	2024/0360	ungeändert beschlossen
Ö 20	Abschluss eines Rahmenvertrages mit dem Tierschutzverein durch die StädteRegion Aachen e.V. durch das Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen	2024/0398	ungeändert beschlossen
Ö 21	Mitgliedschaft der StädteRegion Aachen in der Forstbetriebsgemeinschaft Aachen	2024/0276	ungeändert beschlossen
Ö 22	Wiedereinführung des Lehramtes für Primarstufe an der RWTH Aachen - kommunale Unterstützung bei der Unterbringung des Institutes	2024/0330	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Weiterbildungskolleg der StädteRegion Aachen - Einstellung des Bildungsgangs Abendrealschule und Perspektive	2024/0279	ungeändert beschlossen
Ö 24	Euregionales Zentrum für digitale Bildung (EZdB); Kostenbeteiligung der StädteRegion Aachen für 2025-2027	2024/0312	ungeändert beschlossen
Ö 25	Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei den Hilfen zur Erziehung/der Eingliederungshilfe/den Hilfen für junge Volljährige (diff. RU)	2024/0394	ungeändert beschlossen
Ö 26	Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei den Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) (diff. RU) – Genehmigung einer Eilentscheidung –	2024/0392	ungeändert beschlossen
Ö 27	Beendigung der Mitgliedschaft der StädteRegion Aachen im Business Network Aachen e.V.	2024/0355	ungeändert beschlossen
Ö 28	Anfragen und Mitteilungen
	B) Nichtöffentliche Sitzung (18:22 - 18:25 Uhr)
N 1	Widerruf der Bestellung eines Prüfers im A 14/ Prüfung und Beratung
N 2	Bestellung einer Prüferin im A 14/ Prüfung und Beratung
N 3	Tax Compliance Bericht der Städteregion Aachen für das (Steuer-) Jahr 2023
N 4	Anpassung von Gesellschaftsverträgen der Eigengesellschaften der StädteRegion Aachen an die Neufassung des § 108 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) (Sammelbeschluss)
N 5	Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen mbH; Erwerb von Geschäftsanteilen
N 6	enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages
N 7	Rhein-Maas Klinikum GmbH; Gründung einer MVZ-Trägergesellschaft
N 8	Vergabe zur Beschaffung von drei semistationären Geschwindigkeitsanlagen in Verbindung mit der Neueinrichtung von zwei unbefristeten Stellen
N 9	Anfragen und Mitteilungen

Städteregionstag - 10.10.2024

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