ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Städteregionsausschusses

Gremium:: Städteregionsausschuss

Datum:: Do., 05.12.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum E 072 (Mediensaal)
Ort:: Zollernstraße 16, 52070 Aachen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:24 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gem. §§ 4 Abs. 2 und 27 Abs. 1 Buchst. g) der Geschäftsordnung für den Städteregionstag und die Ausschüsse
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gem. § 21 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 16 Abs. 4 der Hauptsatzung der Städteregion Aachen
Ö 3	Umbesetzungen in Gremien(- wird nachgereicht -)	2024/0454	geändert beschlossen
Ö 4	Anpassung von Gesellschaftsverträgen der weiteren Beteiligungsgesellschaften der StädteRegion Aachen an die Neufassung des § 108 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) (Sammelbeschluss) - Eilentscheidung -	2024/0510	ungeändert beschlossen
Ö 5	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über eine Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten im AVV-Verbundverkehr an die ASEAG; Frist für das Befinden über eine Anschlussregelung	2024/0495	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neufassung der Hauptsatzung der StädteRegion Aachen und der Geschäftsordnung für den Städteregionstag, die Ausschüsse und sonstige Gremien	2024/0518	verwiesen
Ö 7	Den Zusammenhalt in der StädteRegion Aachen nicht gefährden! - Landesregierung muss Kürzungen im Sozialbereich zurücknehmen!; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 13.11.2024	2024/0525	verwiesen
Ö 7.1	Den Zusammenhalt in der StädteRegion Aachen nicht gefährden! - Landesregierung muss Kürzungen im Sozialbereich zurücknehmen!; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 13.11.2024	2024/0525-E1	verwiesen
Ö 8	Gewinnung von Ehrenamtlerinnen im Bereich des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 26.04.2024	2024/0196-E2	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Förderung des Ehrenamtes im Rettungsdienst und Katastrophenschutz - Fortführung des AK Ehrenamt	2024/0458	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bevölkerungsschutz - Planungsprioritäten bei der Erstellung von Notfallschutzplänen, Szenario Waldbrand	2024/0482	ungeändert beschlossen
Ö 11	Inhaltliche Schwerpunkte des Kommunalen Integrationszentrums für die Jahre 2025 und 2026	2024/0300	ungeändert beschlossen
Ö 12	Einrichtung eines Kompetenzzentrums "Integration und Arbeit" in den Aachen-Arkaden	2024/0301	ungeändert beschlossen
Ö 13	Freiwillige Förderungen im Sozialbereich; Antrag auf Erhöhung des Förderbetrages für die Alzheimer Gesellschaft StädteRegion Aachen e.V.	2024/0416	ungeändert beschlossen
Ö 14	Fonds für bedürftige Bürgerinnen und Bürger in der StädteRegion zur Vermeidung ungewollter Schwangerschaften (Verhütungsmittelfonds) Anpassung der Richtlinie – Aufnahme Sozialdienst kath. Frauen e. V. Stolberg	2024/0425	ungeändert beschlossen
Ö 15	Freiwillige Förderung im Gesundheitsbereich; Antrag des Caritasverbandes für die Regionen Aachen-Stadt und Aachen-Land e. V. vom 27.08.2024 zur Förderung der Maßnahme "Querbeet" in der StädteRegion Aachen	2024/0365-E1	ungeändert beschlossen
Ö 16	Kommunikationskonzept „Hochwasser und Starkregen – Risiken erkennen, bestmöglich schützen“	2024/0444	ungeändert beschlossen
Ö 17	Ladesäulen für Entsorgungs-Lkw an der Müllverbrennungsanlage Weisweiler (MVA) errichten; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 02.10.2024	2024/0423
Ö 17.1	Ladesäulen für Entsorgungs-Lkw an der Müllverbrennungsanlage Weisweiler (MVA) errichten; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 02.10.2024	2024/0423-E1	geändert beschlossen
Ö 18	Zentrales Fördermittelmanagement - Jahresbericht	2024/0420	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Altbau plus e.V.; Neufassung des Vertrags und Zuschussanpassung	2024/0417	ungeändert beschlossen
Ö 20	Förderprogramme Erneuerbare Energien in der StädteRegion Aachen 2025	2024/0418	ungeändert beschlossen
Ö 21	Klima-Region Aachen eG; Benennung Organe und Mittelbereitstellung	2024/0491	ungeändert beschlossen
Ö 22	Bauliche Veränderungen im Fotografie-Forum Monschau; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 06.11.2024	2024/0514
Ö 22.1	Bauliche Veränderungen im Fotografie-Forum Monschau; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 06.11.2024	2024/0514-E1	ungeändert beschlossen
Ö 23	Förderprogramme - NRW-Bank-Gute Schule 2020 -, Digitalpakt Schule NRW, Umsetzung der Kommunalinvestitionsförderungsgesetze (KInvFG I) und Gigawatt 1. Tranche und (KInvFG II) 2. Tranche; Änderung der vorgesehenen Maßnahmen sowie Verschiebungen innerhalb der Förderprogramme	2024/0433	ungeändert beschlossen
Ö 24	Ökoprofit; künftige Unterstützung durch altbau plus e.V.	2024/0494	ungeändert beschlossen
Ö 25	Dienstreisegenehmigung für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15.05.2025 in der Landeshauptstadt Hannover	2024/0507	geändert beschlossen
Ö 26	Käthe-Kollwitz-Schule der StädteRegion Aachen: Antrag auf Errichtung einer neuen Fachrichtung "Körperpflege" in der Berufsfachschule Typ II zum Schuljahr 2025/2026	2024/0516	ungeändert beschlossen
Ö 27	Schulforum zur Weiterentwicklung der Förderschulen "Geistige Entwicklung" in der StädteRegion Aachen	2024/0231-E2	ungeändert beschlossen
Ö 28	Das Projekt „Scoring Girls“ des Vereins HÁWAR.help e. V. in der StädteRegion Aachen etablieren - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 21.10.2024	2024/0475
Ö 28.1	Das Projekt „Scoring Girls“ des Vereins HÁWAR.help e. V. in der StädteRegion Aachen etablieren - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 21.10.2024	2024/0475-E1	ungeändert beschlossen
Ö 29	Errichtung einer viergruppigen Kindertageseinrichtung in Simmerath; Zustimmung zu erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen	2024/0517	ungeändert beschlossen
Ö 30	Internationale Wirtschafts- und Wissenschaftskooperationen; Sachstand und Dienstreisegenehmigung	2024/0465	geändert beschlossen
Ö 31	Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - aktuelle Sachstände und weitere Projektunterstützungen	2024/0155-E2
Ö 31.1	Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - aktuelle Sachstände und weitere Projektunterstützungen	2024/0155-E3	ungeändert beschlossen
Ö 32	Aktueller Sachstand zu den Partnerschaftsaktivitäten mit dem Rajon Lwiw	2024/0429	zur Kenntnis genommen
Ö 33	Zustimmung zu Dienstreisen im Rahmen der Dezemberdelegation in den Partnerkreis Riesengebirge vom 13.-16.12.2024	2024/0432	ungeändert beschlossen
Ö 34	Gewährung von Zuschüssen zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements und der Brauchtumspflege 2023/2024; investive Anschaffungen	2024/0483	ungeändert beschlossen
Ö 35	Gewährung von Zuschüssen zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements und der Brauchtumspflege 2023/2024; Projekte mit historisch-politischem Hintergrund	2024/0485
Ö 35.1	Gewährung von Zuschüssen zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements und der Brauchtumspflege 2023/2024; Projekte mit historisch-politischem Hintergrund	2024/0485-E1	ungeändert beschlossen
Ö 36	Übersicht über die bereitgestellten Zuschüsse zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements und der Brauchtumspflege sowie abgelehnte Anträge 2023/2024; Jugendförderung	2024/0484	zur Kenntnis genommen
Ö 37	Naturpark Nordeifel: Erhöhung des Mitgliedsbeitrags aufgrund des zusätzlichen Mittelbedarfs beim Naturpark Nordeifel e.V. durch Übernahme der Tarifabschlüsse im Öffentlichen Dienst	2024/0487	ungeändert beschlossen
Ö 38	Förderwettbewerb "Naturpark.2027 NRW" - Projektantrag „Naturpark Nordeifel Digital: Augmented Reality für Umweltbildung, Gästeinformation und Besucherlenkung entlang von Schutzgebieten“	2024/0488	ungeändert beschlossen
Ö 39	Touristische Weiterentwicklung der Wasserburgen-Route - Erhöhung der Eigenmittel	2024/0500	ungeändert beschlossen
Ö 40	Unterhalt und Pflege der wegweisenden Wanderbeschilderung entlang von touristischen Leitinfrastrukturen in der StädteRegion Aachen	2024/0502	geändert beschlossen
Ö 41	INTERREG-Projekt zur Entwicklung grenzüberschreitender radtouristischer Leitprodukte auf dem bestehenden Radwegenetz der EMR	2024/0513	ungeändert beschlossen
Ö 42	Anfragen und Mitteilungen
	Nichtöffentliche Sitzung (18:25 - 18:30 Uhr)
N 1	Unterrichtung über Vergabeentscheidungen gemäß § 4 Abs. 1 a) der Hauptsatzung der Städteregion Aachen vom 24.11.2009 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 30.09.2021 im A 20
N 2	enwor GmbH und EWV GmbH; Erwerb einer mittelbaren Beteiligung durch die Regionetz GmbH
N 3	enwor - energie & wasser vor ort GmbH; Gründung einer mittelbaren Beteiligung - Eilentscheidung -
N 4	enwor - energie & wasser vor ort GmbH; Veräußerung einer mittelbaren Beteiligung
N 5	enwor - energie und wasser vor Ort GmbH: Stammkapitalerhöhung und Gesellschaftsvertragsänderung einer mittelbaren Beteiligungsgesellschaft im Zusammenhang mit der Gründung von Projektgesellschaften innerhalb des Teilkonzerns (Vorratsbeschluss)
N 6	Aachener Kreuz Merzbrück Verwaltungs-GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrags
N 7	KOMPAC GmbH; Übernahme einer Bürgschaft zur Besicherung eines Darlehens zum Neubau eines MobilityHub
N 8	EWV Energie- und Wasser Versorgung GmbH; Gründung von zwei mittelbaren Beteiligungen - Eilentscheidung -
N 9	EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung
N 10	EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH; Projektvorhaben der RURENERGIE GmbH, Beteiligung an einem Windkraftprojekt bei Aldenhoven
N 11	EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH; Projektvorhaben der RURENERGIE GmbH, Beteiligung an einem Windkraftprojekt bei Zülpich
N 12	EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH; Zustimmung zum Erwerb mittelbarer Beteiligungen von der Westenergie AG
N 13	Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer mbh; Neuausrichtung: Zukunftsmodell "AGIT 2025 +"
N 14	regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh; Gesellschaftsrechtliche Beteiligung an der Telecomputer GmbH
N 15	Einführung und Betrieb diverser Erweiterungen der Personalmanagementsoftware - Auftragsvergabe
N 16	Unterrichtung über Vergabeentscheidungen gemäß § 4 Abs. 1 a) der Hauptsatzung der Städteregion Aachen vom 24.11.2009 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 30.09.2021 im A 36
N 17	Digitalisierung der Ausländerbehörden, Auftragsvergabe
N 18	Einführung eines Programms zur Statistikerhebung; Auftragsvergabe
N 19	Digitalisierungsmaßnahmen im A 53/Gesundheitsamt auf der Basis des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst; Teil Digitalisierung - weitere Auftragsvergabe
N 20	Berufskolleg Eschweiler der StädteRegion Aachen; Planung der Hochwasserschutzmaßnahmen; Vergabe von Ingenieurleistungen der Objektplanung für Freianlagen
N 21	Fortschreibung Regionaler Energieplan für die StädteRegion Aachen (REPAC) - Vergabe
N 22	NEMORA, Vergabe Prozessbegleitung
N 23	Optimierung der Radverkehrsanlagen auf der K 37, Berensberger Str. zwischen Ferberberg und L244, unter Berücksichtigung einer abschnittsweisen Fahrbahninstandsetzung und von Anpassungen an der Straßenentwässerung; Vergabe der Ingenieurleistung
N 24	Masterplan für die Umsetzung des Städteregionalen Radverkehrsnetzes Alltagsverkehr; Vergabe der Planungsleistungen
N 25	Einführung einer Software für das Fallmanagement des Allgemeinen Sozialen Dienstes und des Pflegekinderdienstes - Auftragsvergabe
N 26	Anfragen und Mitteilungen

Städteregionsausschuss - 05.12.2024

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