ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Städteregionsausschusses

Gremium:: Städteregionsausschuss

Datum:: Do., 26.09.2024

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:12

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum E 072 (Mediensaal)
Ort:: Zollernstraße 16, 52070 Aachen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:12 - 18:27 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gem. §§ 4 Abs. 2 und 27 Abs. 1 Buchst. g) der Geschäftsordnung für den Städteregionstag und die Ausschüsse
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gem. § 21 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 16 Abs. 4 der Hauptsatzung der Städteregion Aachen
Ö 3	Umbesetzungen in Gremien(- wird nachgereicht -)	2024/0274	geändert beschlossen
Ö 4	Vorschlagsliste der Städteregion Aachen zur Berufung der ehrenamtlichen Richter/innen beim Sozialgericht Aachen (Amtsperiode 01.01.2025 bis 31.12.2029)(- wird nachgereicht -)	2024/0329	geändert beschlossen
Ö 5	Hochwasserkatastrophe 2024 - Unterstützung des Partnerlandkreises Riesengebirge	2024/0407	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2023 gem. § 53 (1) KrO NRW i.V.m. §116 ff GO NRW - Eilentscheidung -	2024/0381	ungeändert beschlossen
Ö 7	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen im II. Rechnungsvierteljahr 2024	2024/0311	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Personalbewirtschaftungskonzept 2022-2027; Zustimmung zu personellen Mehrbedarfen für den Haushalt 2025	2024/0340	ungeändert beschlossen
Ö 9	Gründung der Rureifel Tourismus GmbH	2024/0366	ungeändert beschlossen
Ö 10	Neubildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW	2024/0308	ungeändert beschlossen
Ö 11	Fortschreibung der Personalbedarfsplanung der StädteRegion Aachen für den Planungszeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2029 sowie Bericht zu personalstrategischen Überlegungen und Maßnahmen	2024/0383	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Rettungsdienst - Schließung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (örV) über die Durchführung von gemeinsamen Beschaffungen im Rettungsdienst	2024/0282	ungeändert beschlossen
Ö 13	Rettungsdienst - Schließung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Trägergemeinschaft Telenotarzt West (sog. TNA-West)	2024/0327	ungeändert beschlossen
Ö 14	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit im öffentlichen Rettungsdienst	2024/0328	ungeändert beschlossen
Ö 15	Erlass einer Satzung der StädteRegion Aachen über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen Ehrenamtler im Bevölkerungsschutz	2024/0283	ungeändert beschlossen
Ö 16	Etablierung eines Pflegeinternats in der StädteRegion Aachen - Antrag der FDP-Städteregionstagsfraktion vom 12.07.2024	2024/0289	ungeändert beschlossen
Ö 16.1	Etablierung eines Pflegeinternats in der StädteRegion Aachen - Antrag der FDP-Städteregionstagsfraktion vom 12.07.2024	2024/0289-E1	ungeändert beschlossen
Ö 17	Entgeltordnung für Leistungen des Gesundheitsamtes	2024/0360	ungeändert beschlossen
Ö 18	Streetwork in Herzogenrath im Rahmen der Suchthilfeplanung in der StädteRegion Aachen; Antrag des Diakonisches Werks im Kirchenkreis Aachen vom 26.01.2024 auf Verlängerung des Angebots	2024/0064-E1	ungeändert beschlossen
Ö 19	Abschluss eines Rahmenvertrages mit dem Tierschutzverein durch die StädteRegion Aachen e.V. durch das Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen(- wird nachgereicht -)	2024/0398	ungeändert beschlossen
Ö 20	NEMORA - Regionale ÖPNV-Hauptkorridore	2024/0331	ungeändert beschlossen
Ö 21	Bahntrassenradweg Aachen-Jülich, Verbesserung der Linienführung zwischen Alsdorf-Ofden und Alsdorf-Mariadorf, Planungsauftrag und Erweiterung der Verwaltungsvereinbarung mit der Stadt Alsdorf	2024/0389	ungeändert beschlossen
Ö 22	Mitgliedschaft der StädteRegion Aachen in der Forstbetriebsgemeinschaft Aachen	2024/0276	ungeändert beschlossen
Ö 23	Wiedereinführung des Lehramtes für Primarstufe an der RWTH Aachen - kommunale Unterstützung bei der Unterbringung des Institutes	2024/0330	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Weiterbildungskolleg der StädteRegion Aachen - Einstellung des Bildungsgangs Abendrealschule und Perspektive	2024/0279	ungeändert beschlossen
Ö 25	Menschen schulen, Leben retten – Ersthelfer:innen-Ausbildung an den Schulen in Trägerschaft der StädteRegion Aachen ausweiten; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 15.05.2024	2024/0241-E2	ungeändert beschlossen
Ö 26	Euregionales Zentrum für digitale Bildung (EZdB); Kostenbeteiligung der StädteRegion Aachen für 2025-2027	2024/0312	ungeändert beschlossen
Ö 27	Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei den Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) (diff. RU) – Eilentscheidung –	2024/0392	ungeändert beschlossen
Ö 28	Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei den Hilfen zur Erziehung/der Eingliederungshilfe/den Hilfen für junge Volljährige (diff. RU)	2024/0394	ungeändert beschlossen
Ö 29	Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - Projekte Technik Campus Neuköllner Straße und Eifel Campus Simmerath	2024/0014-E1	ungeändert beschlossen
Ö 30	Digitale Infrastruktur; Beschluss zur Teilnahme am "Graue Flecken" Programm	2024/0306	ungeändert beschlossen
Ö 31	Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - Projektanträge des BK Nord der StädteRegion Aachen im Förderprogramm EFRE/JTF NRW	2024/0062-E1	ungeändert beschlossen
Ö 32	Kommunale/r Strukturwandelmanager_in – Beantragung von Fördermitteln zur Folgeförderung	2024/0339	ungeändert beschlossen
Ö 33	Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - aktuelle Sachstände und weitere Projektunterstützungen	2024/0155-E1	ungeändert beschlossen
Ö 34	Lit.Eifel; Zuschuss 2025 - 2027	2024/0326	ungeändert beschlossen
Ö 35	Beendigung der Mitgliedschaft der StädteRegion Aachen im Business Network Aachen e.V.	2024/0355	ungeändert beschlossen
Ö 36	Anfragen und Mitteilungen
	Nichtöffentliche Sitzung (18:27 - 18:38 Uhr)
N 1	Widerruf der Bestellung eines Prüfers im A 14/ Prüfung und Beratung
N 2	Bestellung einer Prüferin im A 14/ Prüfung und Beratung
N 3	Tax Compliance Bericht der Städteregion Aachen für das (Steuer-) Jahr 2023
N 4	Erlass einer Darlehensforderung gem. § 27 Abs. 3 KomHVO
N 5	Rhein-Maas Klinikum GmbH; Gründung einer MVZ-Trägergesellschaft
N 6	enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages
N 7	Anpassung von Gesellschaftsverträgen der Eigengesellschaften der StädteRegion Aachen an die Neufassung des § 108 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) (Sammelbeschluss)
N 8	Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen mbH; Erwerb von Geschäftsanteilen
N 9	Beschaffung einer Beteiligungssoftware; Auftragsvergabe
N 10	Vergabe zur Beschaffung von drei semistationären Geschwindigkeitsanlagen in Verbindung mit der Neueinrichtung von zwei unbefristeten Stellen
N 11	Gutachten gemäß § 13 Abs. 4 PBefG (Personenbeförderungsgesetz) über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes auf dem Gebiet der StädteRegion Aachen; Auftragsvergabe
N 12	Durchführung einer Maßnahme zur Erhöhung der IT-Sicherheit; Auftragsvergabe
N 13	Hochwasserrisikomanagement - Vergabe eines KI-Überflutungsvorhersagemoduls im Rahmen des Projekts „Integrales Frühwarnkonzept und Informationssystem zur Hochwasservorhersage und -bewältigung für die StädteRegion Aachen“
N 14	Städteregionale Liegenschaften; Planung der Photovoltaikanlagen; Vergabe der Ingenieurleistung
N 15	Berufskolleg Alsdorf; Erneuerung der Wärmeerzeugungsanlage inklusive der Gebäudeleittechnik; Vergabe der Ingenieurleistung
N 16	Berufskolleg Alsdorf; Sanierung der Beleuchtung im Schulgebäude; Vergabe der Ingenieurleistung
N 17	Berufskolleg Eschweiler; Sanierung der Beleuchtungsanlage in den Gebäudeteilen Erweiterungsbau, Werkstatt und Hauptgebäude; Vergabe der Ingenieurleistung
N 18	Berufskolleg Simmerath; Erneuerung der Schulküche; Vergabe der Ingenieurleistungen für Planung, Ausschreibung und Objektüberwachung nach HOAI
N 19	Martinusschule Baesweiler; Planung von Umbau- und Sanierungsmaßnahme; Vergabe der Ingenieurleistung
N 20	Grundhafte Erneuerung der Fahrbahn K2, Schleidener Straße, zwischen Monschau-Höfen und OD Monschau; Vergabe der Ingenieurleistung
N 21	MORO-Modellregion "Mehr Wohnungsbau ermöglichen" - Raumordnung und interkommunale Kooperation als Wege aus der Wohnungsnot: Vergabe der Wohnungsbedarfsprognose
N 22	Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - Unterstützung des Projekts "Future Mobility Park"
N 23	Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP); Projekt Qualitätsrundwanderwege in der StädteRegion Aachen – Vergabe Inszenierungskonzept
N 24	Anfragen und Mitteilungen

Städteregionsausschuss - 26.09.2024

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