ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Städteregionsausschusses

Gremium:: Städteregionsausschuss

Datum:: Do., 16.11.2023

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Raum E 072 (Mediensaal)
Ort:: Zollernstraße 16, 52070 Aachen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:15 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gem. §§ 4 Abs. 2 und 27 Abs. 1 Buchst. g) der Geschäftsordnung für den Städteregionstag und die Ausschüsse
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gem. § 21 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 16 Abs. 4 der Hauptsatzung der Städteregion Aachen
Ö 3	Bestellung einer Schriftführung für den Städteregionsausschuss	2023/0336	ungeändert beschlossen
Ö 4	Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Städteregion Aachen für das Haushaltsjahr 2024(- wird nachgereicht -)	2023/0472	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Benehmensherstellung zur Festsetzung der Regionsumlage für das Haushaltsjahr 2024	2023/0471	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag auf Sachstandsbericht - Überprüfung der Beteiligung der StädteRegion Aachen an örtlichen Vereinen und Organisationen - Antrag der FDP-Städteregionstagsfraktion vom 01.09.2023	2023/0412	geändert beschlossen
Ö 6.1	Antrag auf Sachstandsbericht - Überprüfung der Beteiligung der StädteRegion Aachen an örtlichen Vereinen und Organisationen - Antrag der FDP-Städteregionstagsfraktion vom 01.09.2023(- wird nachgereicht -)	2023/0412-E1	geändert beschlossen
Ö 7	Wiederaufbauhilfe - Kooperationsvertrag über aufsuchende Hilfen für die von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 betroffenen Menschen	2023/0463	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Klimastrategie Raum . Mobilität . Klima	2023/0442	geändert beschlossen
Ö 9	Käthe-Kollwitz-Schule, Berufskolleg der StädteRegion Aachen: Antrag auf Errichtung des Bildungsgangs "Fachkraft Küche" zum Schuljahr 2023/2024	2023/0440	geändert beschlossen
Ö 10	Weiterbildungskolleg der StädteRegion Aachen - aktuelle Situation	2023/0430	ungeändert beschlossen
Ö 11	Förderung einer grenzüberschreitenden Bildungs- und Wissensregion; Abschlussbericht zum Interreg-Projekt EMRLingua – Euregionale Koordinierungsstelle für Nachbarsprachen und interkulturelle Kompetenzen und Ausblick auf eine weitere Förderung im Rahmen von Interreg VI Maas-Rhein	2023/0436	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderungsvereinbarung zur Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen, der StädteRegion Aachen und der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens zum Betrieb eines Euregionalen Medienzentrums vom 06.12.2021	2023/0487	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei den Hilfen zur Erziehung/der Eingliederunghilfe/den Hilfen für junge Volljährige (diff. RU) - Eilentscheidung -	2023/0467	ungeändert beschlossen
Ö 14	Errichtung einer neuen Kita in Rollesbroich - Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 31.08.2023	2023/0410	geändert beschlossen
Ö 14.1	Errichtung einer neuen Kita in Rollesbroich - Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 31.08.2023	2023/0410-E1	geändert beschlossen
Ö 15	Errichtung einer gemeinsamen Informations- und Beschwerdestelle/Ombudsstelle für Leistungsberechtigte nach dem SGB VIII der Jugendämter im Altkreis Aachen; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Alsdorf, Eschweiler, Herzogenrath, Stolberg und Würselen	2023/0422	ungeändert beschlossen
Ö 16	Personalsituation in Kindertageseinrichtungen; Gemeinsame Forderungen an das Land NRW	2023/0405	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - aktuelle Sachstände und weitere Projektunterstützungen	2023/0058-E3	ungeändert beschlossen
Ö 18	Erhöhung des Strukturhilfebeitrages an die Eifel Touristik Agentur aufgrund des zusätzlichen Mittelbedarfs bei der ET GmbH durch Übernahme der Tarifabschlüsse im Öffentlichen Dienst	2023/0466	ungeändert beschlossen
Ö 19	Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP) - Aktiverlebnisregion StädteRegion Aachen: Sachstand und Mittelfreigabe aufgrund der inflations- und krisenbedingt gestiegenen Baukosten	2023/0450	ungeändert beschlossen
Ö 20	Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Tourismus- und Erholungseinrichtungen	2023/0449	ungeändert beschlossen
Ö 21	Zustimmung zu Dienstreisen im Rahmen der Dezemberdelegation in den Partnerkreis Riesengebirge vom 15.-18.12.2023	2023/0481	geändert beschlossen
Ö 22	Solidaritätspartnerschaft mit dem Kreis Lemberg, Sachstand	2023/0480	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Anfragen und Mitteilungen
	Nichtöffentliche Sitzung (18:15 - 18:16 Uhr)
N 1	Anfragen und Mitteilungen

Städteregionsausschuss - 16.11.2023

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